Der Stadtrat Chemnitz tagte am 14.10.2020. Folgende Beschlussanträge wurden von uns mit eingereicht:
BA-081/2020, Verbandsgremien des AWVC, gemeinsam mit der SPD-Fraktion. Es wurde punktweise abgestimmt. In Sachen Weisungsrecht gegenüber Vertreter*innen der Stadt Chemnitz in Verbandsgremien von Zweckverbänden – auch dem AWVC – stimmten die Stadträt*innen dagegen – allerdings knapp. Aber dafür waren sie, als es um die Beauftragung der Stadtverwaltung Chemnitz ging, ein geeignetes Berichtswesen zu entwickeln, um künftig Fehlentwicklungen zu erkennen und dadurch weitere negative Auswirkungen auf den städtischen Haushalt zu vermeiden.
BA-090/2020, Digitalisierungsstrategie, gemeinsam mit FG DIE LINKE/Die PARTEI:
Darin ging es um ein Konzept für eine Digitalisierungsstrategie. Ein lebendiger Prozess der Digitalisierung soll nicht nur aus Verwaltung heraus passieren, ein Expert*innenbeirat soll helfen (siehe Pressemitteilung). Leider wurde dieser Antrag vom Stadtrat abgelehnt.
BA-110/2020, Sicherer Hafen Chemnitz, gemeinsam mit FG DIE LINKE/Die Partei. Ein trauriger Tag für Chemnitz, eine unverständliche Entscheidung von 32 Stadträt*innen, die dagegen gestimmt haben, dass Chemnitz sich der Bewegung „Seebrücke. Schafft sichere Häfen“ anschließt. Unsere Frkationsvorsitzende Kathleen Kuhfuß hatte dafür in ihrer Rede geworben:
Im Anschluss an die Abstimmungen hielt die scheidende Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig ihre letzte Rede in dieser Funktion vor dem Stadtrat. Sie erinnerte an wichtige Beschlüsse und Entscheidungen in den 14 Jahren ihrer Amtszeit, dankte u. a. den Staträt*inne, den Bürgermeistern, der Stadtverwaltung, den Medien und natürlich der Chemnitzer*innen und Chemnitzern für das Vertrauen, das sie ihr geschenkt haben. Ein gemeinsames Geschenk aller demokratischen Fraktionen wurde überreicht und wir hatten als Fraktionsgemeinschaft noch eine kleine Lektüre beigefügt. In einer Karte dankten wir ihr für ihr Engagement als erste Chemnitzer Oberbürgermeisterin und dass sie in den letzten 14 Jahren sehr viel für einen Kulturwandel und für ein besseres Selbstbewusstsein unserer Stadt Chemnitz geleistet hat. Das mündete letztlich in eine wunderbare Bewerbung unserer Stadt um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“. Gleichzeitig drückten wir unsere Anerkennung dafür aus, dass sie insbesondere seit 2015 und im Herbst 2018 beispiellos für eine weltoffene und solidarische Stadtgesellschaft Chemnitz eingestanden und damit vielen Einwohner*innen Mut gemacht hat. Wir wünschen Frau Ludwig für ihre Zukunft Gesundheit und Glück!
