In den letzten Wochen häufen sich Mitteilungen über verstärkte und grenzwert überschreitende Feinstaubbelastungen in vielen Kommunen, darunter auch in Chemnitz. Der BUND warnt vor möglichen Strafzahlungen der Kommunen in Millionenhöhe, sofern nicht nachgewiesen werden kann, dass sie alle gebotenen Maßnahmen zur Feinstaubreduzierung ergriffen haben. Im aktuellen Luftreinhalteplan der Stadt Chemnitz spielt das Problem Feinstaub keine Rolle.

1. Was will die SVC unternehmen, um die Feinstaubbelastung kurzfristig zu senken?

2. Wie oft wurde der Feinstaubgrenzwert 2011 in Chemnitz überschritten und welche Auswirkungen hat das?

3. Rechnet die Stadt mit einer Überschreitung der Grenzwerte auch in 2012?

4. Muss aus der Sicht der SVC der derzeitige Luftreinhalteplan nachgebessert werden? (Bitte um Begründung für den Fall, dass die SVC eine Nachbesserung ablehnt sowie um eine Darstellung der geplanten Schritte für den Fall, dass die SVC eine Nachbesserung für erforderlich hält.)

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