Auf der Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in Chemnitz gestern Abend (7.2.) im Esperanto an der Carolastraße wurden zwei Beschlüsse gefasst:

„Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in Chemnitz begrüßt die Entscheidung der Studierenden der TU Chemnitz für ein sachsenweites Semesterticket. Für Praktika, den Besuch von Bibliotheken in anderen Städten, für wissenschaftliche Exkursionen und in der Freizeit sind damit über 10.000 junge Leute umweltfreundlich mobil. Die Verkehrsbetriebe sollten die Chance nützen, auch diejenigen von ihren Leistungen zu überzeugen, die nicht dafür gestimmt hatten. Solch ein Angebot sollte auf andere Zielgruppen in Chemnitz erweitert werden.“ Zuvor hatten sich die Mitglieder von Vertretern der Grünen Hochschulgruppe über Einzelheiten des Semestertickets, den Verlauf der Abstimmung, die Akzeptanz und den angestrebten Ausgleich sozialer Härten wegen der Mehrkosten von 75 Euro im Semester informieren lassen.

„Bündnis 90 / DIE GRÜNEN setzt sich für direkte Demokratie ein. Deshalb unterstützt der Stadtverband Chemnitz das Bürgerbegehren für eine unverzügliche Rückkehr zu den bisherigen Einzelschulbezirken. Es ist ein deutliches Signal an die Verwaltung, dass die Bürgerinnen und Bürger ihr Recht auf politische Beteiligung tatsächlich einfordern und einbezogen werden wollen. Darüber hinaus erwarten wir, dass im Rahmen einer längst überfälligen Änderung des Sächsischen Schulgesetzes künftig Mitentscheidungsrechte des Schulträgers bei der Klassenbildung festgeschrieben werden.“ Dieser Beschluss war das Ergebnis einer Diskussion mit Annett Bartl und Andrea Kaiser vom Kreiselternrat.