Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat fordert den Stadtkämmerer Berthold Brehm auf, die Haushaltssperre bis zum 1.8.2012 aufzuheben, spätens mit der Genehmigung des Haushaltes durch die Landesdirektion. Dann wird es Zeit, wieder zur Normalität zurückzukehren. Dazu der Fraktionsvorsitzende Thomas Lehmann: „Die Haushaltssperre darf nicht erst zum nächsten Chemnitzer Kassensturz (Quartalsbericht) im September aufgehoben werden. Für viele Sport- und Kulturvereine ist das zu spät.“

Im Gegensatz zur Stadt, wo sich die 6 prozentige Haushaltssperre nur auf die Sachkosten bezieht, betrifft es bei den Freien Trägern neben den Sach- auch die Personalkosten. Im letzten Quartal werden die kompletten 6 Prozent, die sich über das Jahr aufgestaut haben, von der letzten Auszahlung abgezogen. Spätestens im August müssen die Vereine mit Fristwahrung Personal entlassen, sonst droht ihnen Insolvenz.

Dazu Lehmann weiter: „Das betrifft beispielsweise Platz- und Hallenwarte, Trainer, Aufsichtskräfte, Veranstaltungsmanager und pädagogisches Personal. Viele Projekte werden dadurch nachhaltig geschädigt. Deshalb fordern wir zumindest die Aufhebung der Haushaltssperre für die Freien Träger. Sonst erweist der Kämmerer der Stadt einen Bärendienst und zerstört soziale Strukturen. Kurzarbeit ist für Sport- und Kulturangebote keine Lösung. Wenn Berthold Brehm jetzt nicht handelt, droht vielen Museen, Sporthallen und Kulturzentren ab Oktober die Schließung.“