Dresden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen haben heute ein Anreizprogramm für Investitionen in der Energiewirtschaft und Klimaschutz vorgestellt. Insgesamt sollen wirtschaftliche Investitionen in Sachsen in Höhe von bis zu 2,7 Milliarden Euro möglich werden.
Volkmar Zschocke, GRÜNEN-Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 31. August, erläutert die Chancen des GRÜNEN Anreizprogramm:
„Wir GRÜNE wollen das Sachsen bei der größten wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeit des 21. Jahrhunderts ganz vorn mitspielt. Mit einem Bündel verschiedener Investitionsanreize schaffen wir Wertschöpfung in Höhe von jährlich bis zu 900 Millionen Euro, ohne den öffentlichen Haushalt überhaupt zu belasten. Darüber hinaus ermöglichen wir mit einem Programm für energetischen Gebäudesanierung Investitionen von weiteren 400 Millionen Euro. Gewinner sind die Bürger und die sächsische Wirtschaft: Mit unseren Maßnahmen erzielen wir Einsparungen bei Energie und Material von bis zu 3,5 Milliarden Euro.“
Maßnahmen sind dabei der Ausbau der erneuerbaren Energien auf das Niveau der anderen deutschen Bundesländer und die Umschichtung staatlicher Investitionen in Zukunftsbranchen im Bereich Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz. Die Windkraft soll bis 2020 30 bis 50 Prozent der in Sachsen erzeugten Energie ausmachen. Zschocke: „Die bisherigen Ziele für die erneuerbaren Energien können nach oben korrigiert werden. Gemeinsam mit Erleichterungen beim Bau von Bürgersolaranlagen können wir so Investitionen von bis zu 900 Millionen Euro ermöglichen, die die Staatskasse nicht belasten.“
Weitere 1,8 Milliarden Euro könnten besser investiert werden, wenn Sachsen seine Förder- und Kreditprogramme sowie vorhandenes Investitionsvolumen künftig mittels ökologischer Kriterien in Richtung Klima-, Umwelt und Ressourcenschutz lenkt. Ein 100-Millionen-Euro-Programm zur energetischen Gebäudesanierung soll insbesondere das Handwerk unterstützen.
Zschocke sieht, dass für solche chancenreichen Neuausrichtungen, nur die GRÜNEN in Sachsen antreten:
„Die Gesellschaft, das Wirtschaften, aber auch die Energieversorgung verändern sich – selbst im beschaulichen Sachsen. Die jetzige Regierung nutzt diese Veränderungen nicht als Chance. Im Gegenteil: Das wirtschaftliche Potential der erneuerbaren Energien wird von ihr ignoriert, der Ausbau blockiert. Sie schafft auch kein Investitionsklima für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit neuer Technologien aus Sachsen. Während Sachsens Nachbarbundesländer durch den Ausbau erneuerbarer Energien finanziell profitieren, zahlt Sachsen sogar drauf. Durch die Landtagswahl kann diese Politik der Hemmnisse beendet werden.“
