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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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GRÜNE Studie: Gewinnspanne der Ölkonzerne treibt Benzinpreis nach oben

 

Die GRÜNE Bundestagsfraktion beaufragte die Hamburger Forschungs- und Beratungsfirma EnergyComment in einer Studie die Entwicklung der Kraftstoff-Preise und Rohöl-Notierungen zwischen Ende November bis Anfang März 2012 zu analysieren.

 

Die GRÜNE Fraktion des Sächsischen Landtages hatte bereits Ende 2011 in einer Peak-Oil Studie die Anpassungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft auf plötzliche rasante Preisanstiege für Mineralöl untersuchen lassen. Rekordpreise für Superbenzin und Diesel an den deutschen Tankstellen haben eine lebhafte Debatte über die Ursachen ausgelöst:

Branchenvertreter erklären den Preisanstieg durch höhere Rohölpreise und einen schwachen Euro, also die Weitergabe steigender Kosten an die Verbraucher. Kritische Stimmen vermuten dagegen, dass es der Mineralölbranche im Windschatten der Irankrise seit Jahresbeginn zusätzlich gelungen sei, ihre Margen auf Kosten der Tankstellenkunden auszuweiten.

Die aktuelle Auswertung von EnergyComment zeigt: Es ist der Mineralölbranche nicht nur gelungen,  die steigenden Rohstoffkosten in vollem Umfang weiterzugeben, sie hat darüber hinaus auch ihre Margen ausgeweitet.Die Mineralölkonzerne konnten im Windschatten der Irankrise ihre Gewinne auf Kosten der Verbraucher ausweiten. Es gibt keinen funktionierenden Wettbewerb bei den Tankstellen. Das Kartellamt hat leider nicht die gesetzlichen Möglichkeiten, um hier stärker zu kontrollieren und einzugreifen. Deswegen müssen die Rechte des Kartellamtes umgehend gestärkt werden. Wichtig wäre kurzfristig auch ein Monitoring der Preisentwicklung, also wo es bei schwarzen Schafen zu unerklärlichen Preissprüngen und Gewinnmitnahmen kommt. Doch selbst bei optimalen Marktverhältnissen bleibt das Grundproblem ungelöst: Rohöl wird immer knapper und teurer. Jede Störung in der
Ölversorgung wird starke Preisbewegungen auslösen.

Ziel muss es daher sein, dass möglichst wenig Sprit verbraucht wird. Der Weg dorthin führt über eine deutliche Steigerung des Umweltverbundes (Bus, Bahn, Rad und Fussverkehr) sowie den Ausbau intelligenter Beförderungsstrategien wie CarSharing, die Entwicklung deutlich sparsamerer Autos und mittelfristig alternative Antriebstechnologien, wie Elektromobilität auf Basis Erneuerbarer Energien.

An diesem Ziel arbeitet die GRÜNE-Landtagsfraktion mit einer ganzen Anzahl an Umsetzungsvorschlägen für den Freistaat.

Gleichzeitig sollen mit der Studie die ungerechtfertigten Gewinnmitnahmen auf Kosten der Verbraucher thematisiert werden. Mit den steigenden Mobilitätskosten kommt ein soziales Problem auf die Gesellschaft zu. In einer tagesaktuellen Forsa-Umfrage zu bezahlbarer Mobilität haben bereits ein Viertel der befragten Deutschen angegeben, ihre Mobilität aufgrund der gestiegenen Benzinpreise , eingeschränkt zu haben. Um Menschen in ihren Mobilitätsbedürfnissen vom Ölpreis unabhängiger zu machen, wird man um den Ausbau eines bezahlbaren sozialverträglichen Umweltverbundes nicht herum kommen. Die Einführung eines sächsischen Mobilitätstickets wäre ein Schritt in die richtige Richtung.

 

Mehr Infos unter:

http://www.mobiles-sachsen.de/aktuelles/artikel/gruene-studie-gewinnspanne-der.html

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