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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

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GRÜNE warnen: Chemnitz verschläft Mobilitätswende!

Im Dezember 2020 beschloss der Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität, „die Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtteil Kaßberg zu prüfen.“ Im November 2022 beschloss der Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität, „die Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtteil Sonnenberg zu prüfen“ .

Eine Anfrage der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde nun wie folgt beantwortet:

Auch im Jahr 2023 konnte die Stadtverwaltung die Prüfung nicht abschließen und damit den klaren Auftrag der gewählten Stadträtinnen und Stadträte nicht umsetzen.
Die Stadt Chemnitz kann derzeit keinen Zeitpunkt nennen, wann mit der Veröffentlichung der Prüfergebnisse zu rechnen ist.
Im Dezernat 6, das für Stadtentwicklung und Bau zuständig ist, sind derzeit 1.679 AE für die Radverkehrsplanung vorgesehen, die mit zwei Teilzeitstellen besetzt sind.
Joseph Israel, Sprecher des Kreisverbandes der Chemnitzer Grünen und Sprecher der AG Stadtentwicklung & Mobilität, ist irritiert und fragt, wie es dazu kommen konnte:
„Wir müssen uns gemeinsam die Frage stellen, wie es passieren kann, dass die Stadtverwaltung Chemnitz nicht in der Lage ist, einen Prüfauftrag des Stadtrates innerhalb von 3 Jahren umzusetzen“. Wie die Antwort auf unsere Anfrage zeigt, gibt es deutlich zu wenig Personalstellen im Bereich der Radverkehrsplanung. Eine fahrradfreundliche Stadt mit der Größe von 250.000 Einwohnern kann unmöglich mit nicht einmal 2 vollen Personalstellen gestaltet werden! Mit dieser Sparpolitik verschlafen wir nicht nur die Mobilitätswende, sondern auch die Chance auf ein modernes, zukunftsfähiges und lebenswertes Chemnitz!

Karola Köpferl, Sprecherin der AG Grüne Ideen für den Sonnenberg ergänzt:
„Die Idee einer Fahrradstraße von Süd nach Nord entstand unter anderem im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens im Frühjahr 2020 vor Ort im Lokomov am Fuße des Sonnenbergs. Weitere Sonnenbergakteuer:innen hatten den Wunsch geäußert. Als Bündnispartei greifen wir solche Ideen gerne a

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