BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

GRÜNE zur Internet-Abstimmung über Schulsanierung

„Die Internet-Abstimmung als Meinungs- und Diskussionsplattform zu wichtigen kommunalen Themen ist längst überfällig und notwendig. Bei dem Thema Schulsanierung frage ich mich allerdings: Kann man hier objektiv und unvoreingenommen eine Entscheidung treffen oder könnte nicht eine starke Lobby aus Elternschaft und Lehrern das Ergebnis verfälschen?“, so Kai Rösler, GRÜNEN-Stadtrat mit Sitz im Schulausschuss.

„Als Stadtrat ist man in Bezug auf den Bauzustand auch auf die fachliche Bewertung der Verwaltung angewiesen. Darüber hinaus haben wir uns in Gesprächen und Vorortterminen mit dem Sanierungsbedarf an Schulgebäuden befasst. Bei der letzten Begehung des Schulausschusse standen 3 Chemnitzer Grundschulen im Mittelpunkt, die auf der Prioritätenliste des Ausschusses und der Verwaltung ganz oben stehen. Wir meinen, dass man nun, wo Geld zur Verfügung steht, sukzessive daran gehen sollt, die im Auftrag des Stadtrates von der Verwaltung erarbeitete und ständig aktualisierte Prioritätenliste abzuarbeiten.“, meint Rösler weiter.

„Was wir brauchen, sind keine Abstimmverfahren im Schnelldurchgang, sondern langfristige Bürgerbeteiligung mit Zeitfenster für Rückfragen und Gespräche. Zu groß ist die Gefahr, bei dem jetzt gewählten Verfahren, Schulen gegeneinander auszuspielen und zum Schluss der Schule mit den meisten Klicks die Fassade zu sanieren, obwohl das Dach und die Heizung bei einer anderen dringlicher gewesen wäre.“, sagt Rösler abschließend.

Weitere Informationen: www.buergerhaushalt-chemnitz.de

 

 

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