BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

Integriertes Klimaschutzprogramm der Stadt Chemnitz ist inhaltsleer

Der von der Stadtverwaltung dem Planungs- und Umweltausschuss vorgelegte Teil-Entwurf eines Integrierten Klimaschutzprogrammes für Chemnitz wird von der Stadtratsfraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisch gewertet.

Petra Zais, Fraktionsvorsitzende meint dazu: „Im Bezug auf die Kosten von über 90.000 EURO ist die Ausbeute sehr mager. Außer einer Unmenge von Allgemeinplätzen, die auch für andere Städte ihre Gültigkeit haben würden, finden sich keinerlei entscheidende Schlussfolgerungen darin. Das hier vorgelegte Material ist überflüssig wie ein Kropf.“

„Die in der Überschrift signalisierte Bezeichnung ‚Klimaschutzprogramm der Stadt Chemnitz’ macht eigentlich deutlich, worum es gehen muss: es sollten Maßnahmen enthalten sein, die kurz-, mittel- oder langfristig zum Erreichen von konkreten Kohlendioxidreduktionen in der Klimabündnisstadt Chemnitz beitragen. Zudem hätte doch vielmehr die Aufgabe darin bestanden, aus dem in der Vorlage genannten Maßnahmepool die sinnvollen Punkte für die jeweiligen Chemnitzer Stadtteile auszuwählen und diese dann anschließend in einem Maßnahmekatalog zusammenzufassen. Aber dazu findet man rein gar nichts. Im Gegenteil: man liest davon, dass sich die Leute wegen der Gefahr überfluteter Keller Gummistiefel kaufen sollen. Was hat das mit einem Klimaschutzprogramm zu tun? Das ist lächerlich“, so Zais weiter.

Abschließend sagt Zais: „Ich hoffe, dass die Verwaltung für diese beträchtliche Investition in den weiteren noch nicht vorgelegten Teilen des Konzeptes auch Antworten bekommt, die bei einem vom Klimaschutz geprägten Handeln der Stadt weiterhelfen werden. Die bisherigen Informationen kann ich auch an anderer Stelle nachlesen, ohne das dafür eine Studie erarbeitet werden muss.

Klimaschutzprogramm – Teil Klimafolgenabschätzung

 

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