BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

Joe Biden gewinnt!

Das Zittern hat ein Ende: Joe Biden gewinnt mit dem Swing State Pennsylvania die nötigen 20 Wahlleute für die Mehrheit im Electoral College. Auch unsere Partnerstadt Akron im Bundesstaat Ohio hat mehrheitlich für Biden gestimmt und daher gratulieren wir auch ihr herzlich zum Sieg des demokratischen Kandidaten.

Der Sieg von Joe Biden bedeutet nicht, dass jetzt ganz einfach alles gut wird. Die Belastungen der außenpolitischen Verhältnisse der vergangen Jahren werden nicht plötzlich verschwinden, sondern müssen Punkt für Punkt aufgearbeitet werden. Mit Joe Biden gewinnt jedoch ein Mann, welcher den Klimawandel sowie seine Folgen anerkennt. Ein Politiker, welcher die USA in das Pariser Klimaabkommen zurückführen will und der die EU als wichtige, demokratische Institution schätzt.

Für die Welt, wie auch die USA bedeutet der Sieg in erster Linie aber auch die Abkehr von systematischer Destabilisierung durch Desinformation, Lügen und unanständige Diffamierungen und Inkriminierung politischer Gegner*innen.
Dass die Lügenmaschinerie von Trump nicht einfach stoppt, erleben wir auch jetzt noch. Das Steal-Phantasma erinnert an die deutsche Dolchstoßlegende. Aus der deutschen Geschichte wissen wir, wie lange sich solche Legenden im Bewusstsein der Menschen festhalten und sie für radikale Ansichten anfällig machen.

Sowohl die amerikanischen Medien als auch die OSZE fanden keine Belege für Unregelmäßigkeiten im Wahlablauf und mehrere Gerichte wiesen Klagen von Donald Trump in den vergangenen Tagen bereits ab. Nichtsdestotrotz radikalisiert sich Trumps Anhängerschaft und Gewaltdrohungen wurden unter anderem gegen Journalist*innen ausgesprochen.

Wir hoffen, dass die Situation in den USA auch künftig friedlich und gewaltfrei bleibt. Wir hoffen auch, dass es Joe Biden gelingt Präsident aller Amerikaner*innen zu werden und Feindschaften in politische Diskussionen zu überführen. Derzeit mag dies wie eine Herkulesaufgabe anmuten. Denn die Gräben in der amerikanischen Gesellschaft sind tief. Die Wahl hat auch zu Tage getragen, dass sich die Spaltung der Gesellschaft besonders zwischen urbanen Gebieten und weniger dicht besiedelten Räumen vollzieht.
Wir sind gespannt, welche Antworten Joe Biden darauf finden wird.

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