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Kreisverband Chemnitz

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OB-Kandidat Volkmar Zschocke: Budgetierung der Zuschüsse für Erfolgsmodell TIETZ

Die GRÜNEN Chemnitz schlagen Budgetierung der Zuschüsse für Erfolgsmodell TIETZ vor – Kürzung der Mittel sind wirtschaftlich unvernünftig und ein falsches Signal an die Chemnitzer.

Die Landesdirektion hat den Chemnitzer Haushalt 2013 genehmigt. Erhebliche Kritik übt die Rechtsaufsicht an der in den nächsten Jahren drohenden Zahlungsunfähigkeit des TIETZ. Die Stadt sei aufgefordert gegenzusteuern. Allerdings, so die Chemnitzer GRÜNEN, führen weitere Kürzungen des Zuschusses nicht zum gewollten Konsolidierungseffekt für das Kulturzentrum TIETZ. Das Gegenteil sei der Fall, so der Oberbürgermeisterkandidat der GRÜNEN Volkmar Zschocke: „Das TIETZ ist eine erfolgreiche Einrichtung der Daseinsvorsorge, auf die wir stolz sein können! Diesem Haus, dessen Angebote täglich über 2500 Besucher nutzen, Stück für Stück die Leistungsfähigkeit zu nehmen, ist ein Angriff auf die kulturelle Grundversorgung der Chemnitzer.“ Steigende Aufwendungen für Energie- und Personalkosten bei sinkenden Zuwendungen durch die Stadt führe nur zu weiteren Einnahmeverlusten, so Zschocke weiter.
Im Finanzplan ist vorgesehen, die städtischen Zuschüsse für die Kultur- und Bildungseinrichtung bis 2015 um ca. 500 000 Euro abzusenken. Das münde in eine Abwärtsspirale, erklärt Zschocke. Mit dem stückweisen Abschmelzen der Mittel müssten Angebote geschlossen und Öffnungszeiten reduziert werden, was sofort Auswirkungen auf die Kundenzahlen hätte. Insbesondere Einsparungen bei der Volkshochschule würden so die wirtschaftliche Situation des TIETZ verschlechtern und nicht verbessern. Das TIETZ sichere mit Stadtbibliothek und Naturkundemuseum nicht nur außer- und nebenschulische Basisversorgung von Kindern und Jugendlichen. Mit dem Steinernen Wald  sei dort das Alleinstellungsmerkmal von Chemnitz mit Potenzial zu internationaler Ausstrahlung beheimatet. Zudem sorge das Haus für eine hohe Belebung der Innenstadt.
Nicht einmal zehn Jahre nach der deutschlandweit beachteten Eröffnung dieser einmaligen Einrichtung treibe die derzeitige Stadtspitze das TIETZ in den wirtschaftlichen Ruin. Das sei unvernünftig, denn mit dem TIETZ wird gleich mehrfach Gewinn erzielt: Für Stadtbewohner, Stadtentwicklung und überregionale Ausstrahlung.
Mit einer Budgetierung der städtischen Zuschüsse für die nächsten Jahre schlägt Zschocke nun einen alternativen Weg für die renommierte Kultur- und Bildungseinrichtung vor. Das erhöhe zwar die Verantwortung des Personals für ihre Einrichtung, so Zschocke, biete aber gleichzeitig wesentlich mehr Handlungsspielraum. So ergeben sich Ansparmöglichkeiten für notwendige Investitionen. Ein festes Budget schütze auch die Stadt vor einem ständig wachsenden Zuschussbedarf. Sparsamkeit und wirtschaftliche Vernunft gehörten zusammen, so Zschocke.

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