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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

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Pressemitteilung zur Beschlussfassung Nahverkehrsplan

Martin Schmidt

Am 15. April 2014 berät der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss über die Zeitschiene zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans. Die Verwaltung schlägt vor, den Entwurf bis zum Jahresende 2014 fertigzustellen und nach den
Beratungen des Entwurfs in den zuständigen Gremien sowie einer 2-monatigen Bürgerbeteiligung den Stadtrat Ende 2015 beschließen zu lassen. Damit wären seit der Verabschiedung des letzten Nahverkehrsplanes fast 10 Jahre ohne grundlegende Änderungen ins Land gegangen. Nach Ansicht der GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat ist dieser Zeitraum angesichts des dringend gebotenen Handlungsbedarfs viel zu lang.

Dazu sagt Martin Schmidt, Stadtrat und für die GRÜNEN Mitglied im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss:
„Laut dem noch gültigen Nahverkehrsplan aus dem Jahr 2006 sollten jährlich 40 Millionen Fahrgäste den Chemnitzer ÖPNV nutzen. Dieses Ziel wird seit mehr als 5 Jahren nicht erreicht. Es steht daher die grundsätzliche Frage, wie wir durch ein besseres Angebot die Nutzung des ÖPNV erhöhen, um die eigenen, ambitionierten Ziele zu erreichen. Auch im beschlossenen Klimaschutzkonzept vom Dezember 2012 ist eine Steigerung des Anteils des ÖPNV von derzeit 14 % auf 17 % als Ziel formuliert. Da können wir nicht wieder Jahre verstreichen lassen, um dringend gebotene Verbesserungen vorzunehmen.

Ganz oben auf der Agenda des akuten Handlungsbedarfs steht aus unserer Sicht die Ausweitung des Tagestaktes bis 20.00 Uhr. Es gibt keinen Schalter, der das Leben in der Stadt 18.00 Uhr ausschaltet. Wer Attraktivität in der Innenstadt will und auch die Aufwertung der urbanen Räume im Stadtgebiet im Auge hat, muss möglichst schnell und nicht erst 2016 oder 2017 die Voraussetzungen im ÖPNV dafür schaffen. Deshalb werden wir versuchen, zur Beratung der Beschlussvorlage einen Änderungsantrag einbringen, der die Verlängerung des Tagestaktes mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2014 vorsieht.“

PM GRÜNE_Beschlussfassung zur Zeitschiene Nahverkehrsplan_Änderungsantrag 11042014_1

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