BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

Rechtsanwaltskosten der Fraktionen

In welchem Umfang führten bzw. führen Fraktionen bzw. fraktionslose StadträtInnen des Chemnitzer Stadtrates seit 2004 Klageverfahren gegen die Stadt Chemnitz? (Bitte aufschlüsseln nach Fraktion bzw. fraktionslose StadträtInnen, Jahr und Gegenstand des Verfahrens)

Welche Gesamtkosten sind für die Stadt Chemnitz bisher aus diesen Verfahren entstanden? (Bitte aufschlüsseln nach Fraktion bzw. fraktionslose StadträtInnen, Jahr und Summe)

Welchen Anteil an diesen Kosten nehmen die Anwaltshonorare ein? (Bitte aufschlüsseln nach Fraktion bzw. fraktionslose StadträtInnen, Jahr und Summe)

In welchen Fällen vertrat ein Stadtrat bzw. eine Stadträtin als Anwalt der Fraktion bzw. der fraktionslosen StadträtInnen die Fraktion bzw. die fraktionslosen StadträtInnen im Verfahren gegen die Stadt und welche Honorare wurden dafür durch die Stadt erstattet? Bitte aufschlüsseln nach Fraktion bzw. fraktionslose StadträtInnen, Jahr, Verfahren, und Honorar)

Download: Rechtsanwaltskosten der Fraktionen

Andere aktuelle Artikel

Die CSD Events 2026

Auch in diesem Jahr ist der CSD für uns ein festes Event im Jahreskalender. Damit ihr wisst wann die Demos in diesem Jahr stattfinden haben

Weiterlesen »

Vielfalt nimmt Platz. Klappstuhl-Protest gegen Martin Sellner

Wir organisieren bunten Gegenprotest und
brauchen dich (und deinen Klappstuhl)!

Komm diesen Samstag 11.10.25, 17:30 Uhr mit uns nach Schönau!

Teil den Aufruf, lade das Bild in deinen Status, bring ne Freundin mit, setz ein Zeichen gegen Faschismus in Chemnitz!