BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

Rechtsextremismus bekämpfen auf allen Ebenen

Nachdem am Dienstag der Sächsische Verfassungsschutzbericht 2019 veröffentlicht wurde, wird einmal mehr deutlich, dass rechtsextremistische Gruppierungen den größten Zulauf in ganz Sachsen haben. Der mit Abstand größte Teil wird dem sogenannten „unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzial“ zugerechnet. Die hohe Mobilisierungskraft, die von diesen Personen ausgeht, zeigt sich in überregionalen Musik-, Kampfsport- oder sonstigen Szeneveranstaltungen. Parteiungebunden und eher erlebnisorientiert, verbreiten sie ihre Gesinnung in verschiedenste gesellschaftliche Bereiche, z.B. in Vereine oder Volksfeste. Auch Hasspostings in den sozialen Medien gehen zum Großteil auf sie zurück.

Auf kleine Anfrage unser sächsischen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar zeigt die Antwort der Bundesregierung hinsichtlich der Rechtsextremen Instrumentalisierung des Kampfsports eklatante Missstände auf. Extremkampfsportarten wie Mixed Martial Arts (MMA) sind keine rechtsextremen Phänomene. Aufgrund der Ähnlichkeit zum Straßenkampf ist aber besonders MMA auch in der rechtsextremen Szene und der Hooligan-Szene beliebt. Die Kampfsportausbildung wird u.a. dafür genutzt, sich auf „Tag X“ vorzubereiten, zudem ist sie auch der wesentliche Bestandteil jährlicher rechtsextremer Kampfsportveranstaltungen wie der „Kampf der Nibelungen“.

Es fehlt:
>ein valides Lagebild zur Finanzierung der Szene durch Kampfsportveranstaltungen

>Erkenntnisse über Mobilisierungspotenzial rechtsextremistischer Kampfsportler

>ein sportpolitischer Reglungsbedarf

Die Antworten zeigen, dass bisher kaum bis keine Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt seitens der Bundesregierung stattfand.

Links zum Sächsische Verfassungsschutzbericht 2019, der komplette Antwort der Bundesregierung zur Drucksache 19/23365 findet ihr in unseren fb-Post unter https://gruenlink.de/1uzg

Lest die komplette Antwort der Bundesregierung unter
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/233/1923365.pdf

Zum Weiterlesen wird folgender Thread empfohlen
https://twitter.com/jakob_rodl/status/1319265697936166912?s=21

Lest den Sächsische Verfassungsschutzbericht 2019 unter
https://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/Saechsischer_Verfassungsschutzbericht_2019.pdf

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