BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

Stadtratssitzung am 13.7.

Das sind unsere Themen

Diese Woche steht wieder eine spannende Stadtratssitzung für unsere Stadträt*innen auf dem Plan. Am 13.07.2022 ab 15.00 Uhr wird unter anderem über diese wichtigen Themen abgestimmt:

🌻 Ermittlung Fahrgastpotentiale Nahverkehr und Prüfung daraus resultierender Anpassungen

Gemeinsam mit anderen demokratischen Fraktionen wollen wir folgendes durch die Verwaltung prüfen lassen:

  • die Umsetzung einer Nachtbuslinie nach Glösa,
  • ein 10-Minuten Takt für Ringbuslinie 82,
  • die Verlängerung des Kleinbusses OL 69 bis zur Huttenstraße /dem Adalbert-Stifter-Weg,
  • und die Auswirkungen der Inbetriebnahme der Linien C13 und C14

Die Ergebnisse sollen Ende 2022 vorgelegt werden.

🌻 Praktische Handhabbarkeit der Förderrichtlinie „KulturErhalt“ des SMWK verbessern

Die Corona-Pandemie hat die Kulturszene in Sachsen nachhaltig getroffen. Deshalb hat das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus eine Richtlinie zur Förderung dieser erlassen. Gemeinsam mit anderen demokratischen Fraktionen wollen wir, dass die Stadt Chemnitz das Anliegen der Richtlinie ausdrücklich würdigt und der Oberbürgermeister sich um Anpassungen an dieser bemüht.

🌻 Dynamisierung Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit

Viele soziale, sozialmedizinische und jugendhilfebezogene Aufgaben wurden an freie Träger übertragen. Diese kämpfen mit Fachkräftemangel und gestiegenen Sachkosten. Der fraktionsübergreifende Antrag hat zum Ziel, die entsprechende Fachförderrichtlinie zu dynamisieren und mehr Geld bereitzustellen.

🌻 Mittelzuwendungen an Träger der freien Wohlfahrtspflege

Das im Zweijahreshaushalt 2021/2022 erhöhte Budget für die Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit wurde bisher noch nicht komplett ausgereicht. Unser Antrag, den wir mit anderen demokratischen Fraktionen eingereicht haben, hat zum Ziel, die verblieben Gelder noch 2022 zu verteilen.

Schaltet doch rein am 13.07.2022 ab 15.00 Uhr unter folgendem Link:
https://gruenlink.de/1l1t

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