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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

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Stadtratssitzung am 18.5.2022

Diese Woche steht wieder eine spannende Stadtratssitzung für unsere Stadträt*innen auf dem Plan. Am 18.05.2022 ab 15.00 Uhr wird unter anderem über diese wichtigen Themen abgestimmt:

🌻 Trockenlegung der Oberschule Gablenz

Durch die Corona-Pandemie bedingt hat der Freistaat Sachsen mit wesentlich weniger Steuereinnahmen gerechnet, als tatsächlich geleistet wurden. Gemeinsam mit anderen demokratischen Fraktionen haben wir einen Änderungsantrag eingereicht, um einen Teil des Geldes für die Trockenlegung der Oberschule Gablenz bereitzustellen.


🌻 Kameraüberwachung in der Innenstadt

Es wird die jährliche Informationsvorlage zur Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit der weiteren Nutzung des Kameraüberwachungssystems in der Chemnitzer Innenstadt vorgestellt.


🌻 Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes

Nach aktuellem Stand verlieren alle übergeleiteten öffentlichen Straßen und Wege ihren Status „öffentlich“, wenn sie nicht in die Bestandsverzeichnisse bei den Städten und Gemeinden eingetragen sind. Durch Nachfrage unseres Stadtrates Volkmar Zschocke wissen wir, dass die Chemnitzer Verwaltung wie viele andere Kommunen auch noch Zeit braucht. Deshalb haben wir mit den anderen demokratischen Fraktionen des Stadtrats den Beschlussantrag eingereicht, der die Stadtverwaltung beauftragt, eine Fristverlängerung zu beantragen.

🌻 Bestattungswald Chemnitz

In der Informationsvorlage I-005/2022 wurde ausgeführt, dass die Fläche „Schneller Markt“ in Hilbersdorf vom Baumbestand geeignet ist, um dort einen Bestattungswald zu errichten. Nun gehen wir den nächsten logischen Schritt und wollen, dass die Stadt sich diese Fläche für einen späteren Bedarf sichert.

Ihr wollt mehr wissen? Dann schaut doch mal bei Volkmar vorbei, der berichtet ausführlich über die nächste Stadtratssitzung: https://volkmar-zschocke.de/stadtratsvorschau-18-05-2022/


Schaltet doch rein am 18.05.2022 ab 15.00 Uhr unter folgendem Link:
https://gruenlink.de/1l1t

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