Nahverkehr

PM Stephan Kühn (MdB): Bundesverkehrswegeplan – Schwarz-Rot bremst sächsische Bahnprojekte aus

Kühn: Union und SPD haben in der Bahnpolitik keinen Gestaltungswillen

In der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses wurden abschließend die Änderungsanträge zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans beraten. Dazu erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Verkehrspolitik der Grünen im Bundestag:  „Bisher ist keines der wichtigsten sächsischen Bahnvorhaben im Bundesverkehrswegeplan tatsächlich abgesichert.

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Bericht aus dem Stadtrat November 2016

Zur Stadtratssitzung im November standen 17 Beschlussvorlagen der Verwaltung und acht Beschlussanträge der Fraktionen auf der Tagesordnung. Darunter unser Antrag zur Standortrevitalisierung des Gebiet Talsperre Euba. Die Sitzung kann im Livestream unter http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/stadtrat/uebertragung/index.html aufgerufen werden. (mehr …)

Antrag: Kombiticket CVAG/VMS und Theater

In der Stadtratssitzung am 15. Juni 2016 haben wir mit der Unterstützung von SPD und Linken unseren Antrag zur Einführung eines Kombitickets für die Theater Chemnitz mehrheitlich angenommen.

Der Beschluss sieht vor, dass CVAG und VMS mit den Theatern Chemnitz eine Vereinbarung treffen, die es ermöglicht mit dem Theaterticket auch die Busse und Bahnen kostenfrei zur An- und Abreise nutzen zu können. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat Haushalt 2016

Im letzten November war der Haushaltplan 2016 an den Stadtrat ausgereicht worden. Das Gesamtvolumen liegt bei 709,5 Millionen Euro bei den Einnahmen und 721,3 Millionen Euro bei den Ausgaben. Damit ergibt sich für das Haushaltsjahr 2016 ein Jahresfehlbetrag von ca. 11,8 Millionen Euro. Es ist das höchste Budget der Stadt Chemnitz seit der deutschen Wiedervereinigung.

In der siebenstündigen Sitzung wurden einhundert Änderungsanträge verhandelt. Darunter waren 15 Änderungsanträge unserer Fraktion, die wir gemeinsam mit der SPD und der LINKEN einbrachten. Am Ende des Tages – und das war 22:05 Uhr – konnten wir 15 bestätigte Anträge verbuchen. (mehr …)