Pressemitteilung

„Oberbürgermeisterin und Stadtrat müssen sich beim Thema CFC-Stadion endlich ehrlich machen!“

Zu den Plänen der Oberbürgermeisterin, den Pachtvertrag mit dem CFC zu kündigen und das CFC-Stadion an die GGG zu verpachten, erklärt Petra Zais, Stadträtin und stv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion B90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat:

„Wieder einmal wird der Stadtrat von Chemnitz vor eine scheinbar alternativlose Entscheidung zum CFC – Stadion gestellt. Die wievielte alternativlose Entscheidung? Zumindest, wenn es nach der Lesart der Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) und der bisherigen Befürworter aus großen Teilen der LINKEN, der SPD und der CDU in den Ratsfraktionen geht, hätte der Stadtrat nur die Wahl zwischen „Pest und Cholera“. (mehr …)

Fehlendes Datenschutzkonzept für Videoüberwachung der Innenstadt

GRÜNEN-Stadträtin und Landtagsabgeordnete, Petra Zais, meldet begründete Zweifel am Antrag (B-142/2018) zur Videoüberwachung an und beantragt, diesen von der Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch zu streichen. Begründung: fehlendes Datenschutzkonzept und damit keine Zustimmung des Datenschutzbeauftragten. (mehr …)

Innenstadtüberwachung nicht mit GRÜN!

Stadträtin kritisiert Intransparenz und Nichtachtung von Stadtratsbeschluss

Obwohl der Stadtrat einen Beschlussantrag zur Einführung einer Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt erst vor einem Jahr mit deutlicher Mehrheit abgelehnt hat, sollen nun große Teile des Stadtzentrums mit Kameras ausgerüstet werden. Die GRÜNE Stadtratsfraktion lehnt das Projekt grundsätzlich ab. (mehr …)

GRÜNE für mehr Fahrräder in der Stadtverwaltung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz wollen mehr Dienstfahrräder in der Stadtverwaltung etablieren.

Tobias Tannenhauer, Stadtrat, hält dazu fest: „Insgesamt 14 Fahrräder in der gesamten Stadtverwaltung sind deutlich zu wenig. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sind bereit, Fahrräder auch bei Ihren dienstlichen Wegen zu nutzen. Hier gilt es, die Anzahl Stück für Stück zu erhöhen. Wir werden dazu konkrete Vorschläge machen und diese Idee in den Stadtrat einbringen.“ (mehr …)