Radverkehrskonzept

Anfrage zur Radverkehrskonzeption

1. In Punkt 4.1.9 wird darauf verwiesen, dass in verschiedenen Korridoren erst vertiefende Untersuchungen stattfinden müssen. Wurden diese Untersuchungen bereits durchgeführt? 2. Welche Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit wurden umgesetzt? 3. In der Konzeption ist geregelt, dass 12% der Stellplatzablöse für Radwege genutzt werden müssen. Wieviel Geld wurde in den Jahren 2015 und 2016 über Stellplatzablöse eingenommen?

ra-354_2016_antwort_Radverkehrskonzept

Anfrage zum Modal Split

1. Wie stellt sich die Verteilung des Transportaufkommens auf verschiedene Verkehrsmittel (Modal Split: MIV, ÖPNV, Fußgänger, Radverkehr) im Jahr 2013 für das Stadtgebiet Chemnitz dar? 2. Falls es zu signifikanten Veränderungen gegenüber 2008 kam, wie begründen sich diese? 3. Falls es nicht zu einem Zuwachs des Radverkehrsanteils kam, welche Maßnahmen ergreift die SVC um die im Radverkehrskonzept angestrebte Verdopplung auf 12% zu erreichen?

RA-537-Antwort_Modal Split

Kai Rösler

Ratsanfrage zur Freigabe von Einbahnstraßen für Radfahrer

Die seit 2009 geltende Straßenverkehrsordnung ermöglicht die Freigabe von Einbahnstraßen für Fahrradfahrer auch in Gegenrichtung, sofern es keine gewichtigen Gegengründe gibt. Als solche gelten z.B. eine unübersichtliche, kurvige Streckenführung oder zu geringe Fahrbahnbreiten ohne Ausweichstellen.

  1. Wie viele Einbahnstraßen gibt es auf dem Gebiet der Stadt Chemnitz, die den Voraussetzungen der StVO im o. g. Sinne entsprechen?
  2. Wie viele Einbahnstraßen auf dem Gebiet der Stadt Chemnitz wurden seit der neuen StVO aus dem Jahr 2009 für Radfahrer in Gegenrichtung freigegeben?
  3. Wie viele Freigaben sind als Teil der Realisierung des beschlossenen Radverkehrskonzeptes für das Jahr 2014 und ggf. nachfolgende Jahre vorgesehen?

Download RA-430-2013 Antwort Freigabe Einbahnstraßen für Radverkehr

Änderungsantrag zum Radverkehrskonzept

Nach vier Jahren intensiver Diskussion beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 19. Juni 2013 das Radwegkonzept der Stadt Chemnitz. Damit wurde ein Beschluss realisiert, der auf eine Initiative der Fraktion B90/DIE GRÜNEN aus dem Jahr 2009 zurückgeht.

Die Erarbeitung erfolgte unter systematischer Einbindung von relevanten Akteuren aus Verbänden, Vereinen und Interessengruppen, aus der Kommunalpolitik sowie aus der Stadtverwaltung. Unsere Fraktion begrüßte ausdrücklich das Konzept. Auch wenn es in Detailfragen unterschiedliche Auffassungen gibt, stimmt doch die grundsätzliche Richtung der vorgeschlagenen Maßnahmen mit unseren Vorstellungen überein.

Das sind die grundsätzlichen verkehrspolitischen Ziele:

– Verdoppelung des Radverkehrsanteiles bis zum Jahr 2020 von derzeit 6 % auf 12 % aller in Chemnitz zurückgelegten Wege

– Etablierung des Leitbildes einer „Fahrradfreundlichen Stadt Chemnitz“

– Engagement der Stadt Chemnitz zur Förderung des Radverkehrs in der Metropolregion Mitteldeutschland und auf Ebene des Freistaates Sachsen

Das sind die verkehrsplanerische Grundsätze:

– Hierarchisiertes Radverkehrsnetz mit innenstadtnahen Ringen in Verbindung der auf das Zentrum zulaufenden Radialen – Infrastrukturmaßnahmen auf dem aktuellen Stand der Technik

– Einheitliche Wegweisung nach bundesweitem Standard für ausgewählte Teile des Netzes für den Alltagsradverkehr sowie die radtouristischen Routen

– Fahrradabstellanlagen in hoher Qualität und ausreichender Quantität mit den Schwerpunkten Innenstadt und Hauptbahnhof

– Gezielte Aktivitäten im Bereich Marketing und Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

Das ist die konzipierte finanzielle Ausstattung und Koordinierung der Radverkehrsförderung:

Zweckgebundenes jährliches Finanzbudget (Ansatz: 0,6 Mio. EUR)

– Etablierung eines Radverkehrsbeauftragten in der Stadtverwaltung

 

Da für die Umsetzung des Konzeptes bis zum Jahr 2020 jährlich mindestens 0,6 Mio Euro notwendig in den Haushalt eingestellt werden müssen, wollten wir mit einem Änderungsantrag den in der Beschlussvorlage enthaltenen Finanzierungsvorbehalt streichen lassen.

 

Allerdings erhielten wir dafür im Stadtrat keine Mehrheit.

 

Änderungsantrag zum Radverkehrskonzept