Rechtsextremismus

Bericht aus dem Stadtrat im Oktober

Zu Beginn der monatlichen Sitzung des Stadtrates am 24.10.2018 warnte die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig vor Folgen für die Chemnitzer Wirtschaft durch die gewalttätigen Ausschreitungen der rechtsextremen Szene bzw. deren Präsenz bei Kundgebungen in den letzten Monaten. Schon jetzt stünden z.T. Aufträge von Unternehmen  in Frage. Sie brachte ihre Sorge auch darüber zum Ausdruck, dass die Chemnitzer*innen und ihre Gäste durch die jüngsten Ereignisse in Angst versetzt wären und dass zunehmend Eindrücke von rechter Gewalt die Außenwirkung der Stadt prägten. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im August

Auf Grund des gewaltsamen Todes eines Menschen am Sonntag in Chemnitz begann die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig den Stadtrat am 29.08.2018 mit einer Schweigeminute.

Die Fraktionserklärungen zu Beginn des Stadtrates befassten sich mit den aktuellen Ereignissen in Chemnitz. Unsere Fraktion, die Fraktion DIE LINKE und die SPD-Fraktion bedauerten den Tod von Daniel H. und verurteilten die darauf folgenden rechtsextremen und menschenverachtenden Aufmärsche und Jagden durch Chemnitz. Von der rechtsextremen und demokratiefeindlichen Fraktion Pro Chemnitz hingegen wurde die Oberbürgermeisterin für die Tat verantwortlich gemacht und ihr Rücktritt gefordert. (mehr …)

Konsequente Aufklärung der Übergriffe auf das alternative Wohnprojekt und der antisemitischen Schmierereien im Stadtgebiet

Zais: “Konsequente Aufklärung der Übergriffe auf das alternative Wohnprojekt und der antisemitischen Schmierereien im Stadtgebiet“

Im Zusammenhang mit dem am Montag dieser Woche erfolgten Übergriff auf das alternative Wohnprojekt „Kompott“ an der Leipziger Straßen und einer Reihe von antisemitischen Schmierereien im Stadtgebiet erklärt die Stadträtin und Landtagsabgeordnete der GRÜNEN Petra Zais: „Wir sind schockiert darüber, dass es im Stadtgebiet erneut einen Angriff auf ein alternatives Wohnprojekt gegeben hat. Es ist für uns unverständlich, dass die Polizei die Beschreibungen der Jugendlichen über einen rechtsextremen Hintergrund nicht ernst nimmt. Da kommen sofort die Erinnerungen an die Übergriffe auf das ehemalige Projekt EX-Ka an der Reitbahnstraße im Jahr 2009. (mehr …)