Schulen

Anfrage: Fahrradabstellanlagen an Chemnitzer Schulen

1. Wie viele Fahrradständer, mit wie vielen Fahrradplätzen, befanden sich im Jahr 2018 an kommunalen Schulen? (bitte Schulart, Anzahl der Fahrradständer und Anzahl der Fahrradplätze sowie die Zahlen für die einzelnen Schulobjekte auflisten)

2. Welche Planungen gibt es für die Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten an Chemnitzer Schulen?

(mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat zum Doppelhaushalt 2019/20 im Dezember

„Wer das Personal nur als Kostenfaktor sieht, begreift nicht, dass es hauptsächlich die Investitionen in die Köpfe und nicht die in Beton sind, die Wachstum, Wohlstand und Innovation in Zukunft sichern werden.“

Petra Zais in ihrer Rede zum Doppelhaushalt 2019/20

Am 19.12.2018 beschließt der Stadtrat den Haushalt für Chemnitz. Unsere Fraktion verleiht diesem gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und SPD eine deutliche Handschrift. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im November

Der Stadtrat kam am 29.11.2018 zu seiner monatlichen Sitzung zusammen. Diskutiert und abgestimmt wurde u.a. über folgende Punkte:

Die Straßenreinigungssatzung und die Straßenreinigungsgebührensatzung wurden geändert. Es gibt keinen vierwöchentlichen Reinigungsturnus mehr; ab 2019 werden alle Straßen mindestens jede zweite Woche gereinigt. Dies dient vorrangig der effizienteren Tourengestaltung des ASR, verhindert die Verfestigung von Ablagerungen, führt aber zusammen mit weiteren Satzungsänderungen zu Mehrbelastungen für größere Grundstücke. Wir werden diese Auswirkungen genau beobachten. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im August

Auf Grund des gewaltsamen Todes eines Menschen am Sonntag in Chemnitz begann die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig den Stadtrat am 29.08.2018 mit einer Schweigeminute.

Die Fraktionserklärungen zu Beginn des Stadtrates befassten sich mit den aktuellen Ereignissen in Chemnitz. Unsere Fraktion, die Fraktion DIE LINKE und die SPD-Fraktion bedauerten den Tod von Daniel H. und verurteilten die darauf folgenden rechtsextremen und menschenverachtenden Aufmärsche und Jagden durch Chemnitz. Von der rechtsextremen und demokratiefeindlichen Fraktion Pro Chemnitz hingegen wurde die Oberbürgermeisterin für die Tat verantwortlich gemacht und ihr Rücktritt gefordert. (mehr …)