Transparenz

Anfrage: Einsatz von Pestiziden

Ratsanfrage RA-375/2017 – Neonicotinoid-/Fipronil-Pestizide sowie systemische
Pestizidwirkstoffe

1. Werden auf den Grünflächen der Stadt Chemnitz Neonicotinoide, Fipronil oder weitere systemische Pestizidwirkstoffe verwendet? Wenn ja, welche?

2. Auf welchen Flächen werden welche Pestizide in welcher Menge und wie oft im Jahr eingesetzt? (Bitte mit Angabe der Größe der betroffenen Fläche)

3. Werden Anwohner*innen über den Einsatz von Neonicotinoiden, Fipronil oder die Verwendung anderer Pestizidwirkstoffe informiert? Wenn ja wie? Wenn nein, wieso nicht? (mehr …)

Anfrage: Beschlusskontrolle/-umsetzung

1. Auf welche Art und Weise erfolgt die Beschlusskontrolle der SVC über die im Stadtrat gefassten Beschlüsse?

2. Welche gefassten Beschlüsse (inklusive Beschlüsse zum Stellenplan) der aktuellen und vorangegangenen Legislaturperiode des Chemnitzer Stadtrates wurden nicht bzw. noch nicht umgesetzt? (Bitte auflisten unter Angabe der Fristen und gegebenenfalls der Gründe für Nichtumsetzung bzw. nicht fristgemäßer Umsetzung sowie der Umsetzungsperspektive.)

RA-373_2017_Anfrage_Beschlusskontrolle_umsetzung_Furtenbacher

Anfrage: Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale gemäß der RL KStB Teil B

Mit der neuen Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 wurde eine Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale (Teil B) eingeführt.
Laut der Antwort Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Bündnis 90/ die Grünen (Drs.-Nr.: 6/9589), erhält die Stadt Chemnitz für 2017 voraussichtlich eine Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale in Höhe von 1.624.522,40 Euro. (mehr …)

Anfrage: Funkmasten auf öffentlichen Gebäuden

1. Welche Einnahmen, z. B. aus Pachtverträgen, erwirtschaftet die Stadt Chemnitz durch Mobilfunkantennen auf öffentlichen Gebäuden? Bitte um detaillierte Auflistung von Standorten und Einnahmen. (Zeitraum 2010 bis 2016)

2. Werden Betroffene über die Errichtung von Mobilfunkantennen an öffentlichen Gebäuden informiert? Wenn ja: Inwieweit wird den Betroffenen seitens der Stadt ein Mitbestimmungsrecht bei der Errichtung von Mobilfunkantennen an den Gebäuden eingeräumt?

3. Existiert eine Risikobewertung hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Beeinträchtigungen in der Nähe von Mobilfunkantennen?

RA-329_2017_Antwort_Funkmasten auf öffentlichen Gebäuden