Transparenz

Anfrage zu Ankündigung Verbandsversammlungen im Amtsblatt

1. Welche (öffentlichen) Verbandsversammlungen werden im Amtsblatt der Stadt Chemnitz angekündigt?
2. Welche (öffentlichen) Verbandsversammlungen werden im Amtsblatt der Stadt Chemnitz nicht angekündigt und warum?
4. Welche Maßnahmen wird die Stadt ergreifen um eine stärkere Transparenz in diesen Gremien zu ermöglichen?

RA-039_2017_Antwort

Bericht aus dem Stadtrat Juni 2016

Zur Stadtratssitzung am 15. Juni 2016 wurde zum ersten Mal ein Livestream unter chemnitz.de angeboten. Die Datei kann dort noch bis zur nächsten Stadtratssitzung im August aufgerufen werden: chemnitz.de/stadtrat/ Zustande kam die Internetübertragung aufgrund eines rot-rot-grünen Beschlussantrags aus dem Jahr 2015.

Dem Stadtrat lagen am 15. Juni 22 Beschlussvorlagen, zwei Informationsvorlagen und 4 Beschlussanträge vor – darunter unsere  Anträge zur Förderung des Freifunks und zur Einrichtung eines Kombitickets zur freien Nutzung des ÖPNV für Besucher der Theater Chemnitz. Der Antrag zum Wildtierverbot wurde auf die Augustsitzung verschoben. (mehr …)

Stadtrat im Livestream verfolgen

Zum ersten mal wird die Stadtratssitzung am 15.06.2016 per Livestream im Internet übertragen. Nachdem die Stadtratssitzung im Mai bereits im Probelauf aufgezeichnet wurde, können nun die Sitzungen des Stadtrates live und auch nachträglich mit Bild und Ton verfolgt werden.

Der erste Anlauf, einen Livestream umzusetzen scheiterte 2012 am Widerstand der CDU-Fraktion. Nach dem Mehrheitswechsel im Stadtrat 2014 gelang uns gemeinsam mit Vosi/Piraten, Linken und SPD nun dieser wichtige Schritt hin zu mehr Transparenz der Ratsarbeit.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit die Sitzungen im Rathaus von der Besuchertribüne zu verfolgen. Außerdem werden wir nach wie vor unter dem Twitter-Hashtag #StadtratC in Echtzeit tickern und damit Bild und Ton durch politische Kommentare ergänzen.

Hier geht es zum Livestream: http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/stadtrat/uebertragung/index.html

Der Antrag als PDF zum Download: BA-049_2015_BA_Livestream