Stadtrat Bernhard Herrmann erklärte gegenüber der Freien Presse unsere Position: Da die uns derzeit nur über die Medien bekannt gewordene, konkrete Form der geplanten Abfallverwertung eine innovationslose, klassische Abfallverwertung erwarten lässt, lehnen wir diese Lösung ab.
Sie wäre nicht ökologisch (energie- sowie abfallwirtschaftlich) und birgt somit auch mittel- bis langfristig hohe wirtschaftliche Risiken. Mit den jetzigen Plänen ist offenbar zudem keine Beschleunigung des Kohleausstiegs vorgesehen. Zudem kritisieren wir die in Verantwortung der Oberbürgermeisterin liegende Intransparenz bei der bisherigen Projektanbahnung. Wozu wurde ein „Runder Tisch Abfall und Energie“ einberufen, wenn nicht einmal dessen Teilnehmer über solche Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten werden?
Wir lehnen jegliche klassische Müllverbrennung ab, wie schon seit den 1990er Jahren, denn:
Ziel ist für uns die Kreislaufwirtschaft hin zu 100 Prozent Abfallvermeidung – Schluss mit Müll zu 100%.
Und Ziel ist für uns genauso eine 100 % erneuerbare Energieerzeugung, die nur flexibel funktioniert.
Das sind die Kriterien, von denen unsere Zustimmung zu jeglicher thermischer Abfallverwertung abhängig ist:
1) Aus den Abfällen müssen nach neuestem technologischem Stand so viel wie möglich Wertstoffe aussortiert und wiederverwertet werden. Optimiert auf Stoffrückgewinnung und stoffliche Verwertung, gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz.
2) Zudem sind alle unflexiblen, thermischen Verwertungen abzulehnen. Die zzt. vorgesehene Form der Feststoffverbrennung ist unflexibel! Thermische Restabfallverwertung kann generell nur eine Übergangstechnologie sein.
Abfallsortierung und thermische Restverwertung müssen dem neuesten Stand der Technik entsprechen, müssen Ressourcenschonend und flexibel sein.
Wir sehen eine solche flexible zukunftsfeste Verfahrensweise zugleich als Chance für den Energieversorger. Nicht zuletzt auch, da damit der Kohleausstieg beschleunigt werden könnte.
Wir trauen dem Energieversorger diese Innovationskraft zu und fordern diese auch von der Seite der Stadtverwaltung, der auch als Aufsichtsratsvorsitzende bei der eins zuständigen Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig sowie des für Abfall zuständigen Bürgermeisters Miko Runkel.
Heute erschien dieser Artikel „Pläne für Müllkraftwerk stoßen auf Zustimmung“. Zum Hintergrund: Die anderen zitierten Parteien hatten auch den ersten Plan erst nach großen Protesten der Bürgerinitiative abgelehnt.