Wildtierverbot

Keine Wildtiere in Zirkussen – Chemnitzer Stadtrat hält an Beschluss fest

In der gestrigen Stadtratssitzung stand erneut das Wildtierverbot auf der Tagesordnung. Entsprechend des Bescheides der Landesdirektion über die im Wege der Ersatzvornahme ergangene sofortige Aufhebung des  Punktes 1 des Stadtratsbeschlusses BA-023/2016, kann innerhalb einer Frist von einem Monat Widerspruch eingelegt werden. Mit unserem Antrag wollten wir erreichen, dass dieser Widerspruch innerhalb der Frist eingelegt wird. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat August 2016

Zur ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause legte die Verwaltung 14 Beschlussvorlagen und 8 Beschlussanträge zur Entscheidung vor. Darunter unsere Anträge zum Wildtierverbot (gemeinsam mit LINKE und SPD) und die Prüfung der Wiedereinrichtung des Brunnens der Jugend (gemeinsam mit LINKE).

Die Oberbürgermeisterin informierte zu Beginn der Sitzung über die Situation zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, den Baufortschritt beim Technischen Rathaus und zur geplanten Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025. Diese Bewerbung sollte auf der Grundlage dessen eingereicht werden, was man zu leisten imstande ist und nicht, was man sich leisten kann. Bevor der Stadtrat darüber entscheidet, soll noch eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. (mehr …)