Im Zuge des EKKo wurden im Bereich des D5 mehrere Beschlüsse gefasst, die bis heute nicht umgesetzt wurden. Bitte erläutern sie für die nachfolgend genannten Beschlüsse die Gründe für deren bisher nicht erfolgte Umsetzung und geben sie den aus heutiger Sicht neuen Zeitpunkt der Umsetzung an.
1. Bibliothekskonzept B-005/2011 – beschlossen mit ÄA TIETZ 01. Das Konzept sollte bis vor der Haushaltsdiskussion 2012 im November 2011 vorliegen.
2. Gründung des neuen Eigenbetrieb Kultur/Bildung (inklusive TIETZ, Musikschule und Kulturbüro) – Umsetzung sollte bis zum 01.01.2012 erfolgen.
3. Erarbeitung eines Theaterkonzeptes – Das Konzept sollte bereits im März 2011 vorliegen.
4. Schaffung eines Bereichs Bildung – Nach den geplanten Einsparungen sollte dieser neue Bereich Bildung ab dem 01.01.2012 arbeitsfähig sein. Weiter wurde im Jahr 2011 dem Kultur- und Sportausschuss durch die Verwaltung angezeigt, dass unten genannte Beschlussvorlagen bzw. die Umsetzung von Maßnahmen durch die Verwaltung selbst bzw. im Rahmen der Haushaltsplanung realisiert werden (siehe Protokollnotizen in den Niederschriften). Aus diesem Grund erfolgte bisher keine Antragsstellung zu den genannten Maßnahmen aus der Mitte des Kultur- und Sportausschusses bzw. des Stadtrates. – Freier Eintritt für Kinder- und Jugendliche Naturkundemuseum – Vorlage bis Anfang 2012 – haushalterische Trennung der Förderung der NSG (NSG betreut städtische Sammlung) und der Förderung der „Freien Kulturszene“ – geplant für den Haushalt 2012
5. Was sind die Gründe dafür, dass diese beiden Beschlussvorlagen bzw. Maßnahmen bisher nicht umgesetzt wurden?
6. Bis zu welchem Zeitpunkt soll die Umsetzung erfolgen?
