Der Kaufvertrag zur Teilfläche des Flurstücks 292/12 der Gemarkung Stelzendorf im Gewerbegebiet an der Jagdschänkenstraße (Süd-West-Quadrant) stand bereits im April 2012 auf der Tagesordnung des Verwaltungs- und Finanzausschusses sowie auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung im April. Ohne Begründung wurde die Vorlage von der Tagesordnung genommen. Im Mai 2012 entschied der Stadtrat nach erneuter Vorlage mit großer Mehrheit für den Verkauf des Grundstücks an die Firma Schrag. Weder Im Zeitraum vom 19.04.2012 bis zum 30.05.2012 noch im darauf folgenden Zeitraum bis zum 20.06.2012 gab es Informationen an die StadträtInnen darüber, dass es ggf. weitere Interessenten für das Grundstück gab/gibt. Erst der Brief der Firma Schrag an die Fraktionen und Informationen aus der IAV machte den Umstand öffentlich, dass sich auch die IAV für das Grundstück interessierte und dass dieser Umstand der Verwaltungsspitze schon lange bekannt gewesen ist.

1. Was war der Grund dafür, dass die Verkaufsvorlage im April von der Tagesordnung genommen wurde? Warum wurden diese Gründe weder dem zuständigen Ausschuss noch dem Stadtrat mitgeteilt? Was ist hinsichtlich der Verhandlungen mit den beiden Firmen in der Zeit zwischen dem 19.04. – 30.05.2012 passiert?

2. Wer trägt innerhalb der Stadtverwaltung letztlich die Verantwortung dafür, dass sich die IAV für einen Standort außerhalb von Chemnitz entschieden hat?

3. Was tut bzw. beabsichtigt die Stadt Chemnitz zu tun, um künftig Ansiedlungen von Unternehmen mit mehr als kleinem Flächenbedarf zu ermöglichen?

4. Wie bewertet die Oberbürgermeisterin die Situation und Perspektiven der Wirtschaftsförderung in Chemnitz?

Download: Antwort Ursachen der fehlgeschlagenen Ansiedlung der IAV in Chemnitz