Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit den Stadtwerken Chemnitz AG einen Vertrag abzuschließen, in dem eine kostenfreie Übereignung der noch vorhandenen 424 historischen Gaslaternen an die Stadt Chemnitz festgeschrieben wird. Die nach der Übereignung im Besitz der Stadt Chemnitz befindlichen Gaslaternen werden anschließend an Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger verkauft. Dazu wird die Verwaltung beauftragt, dem Kultur- und Sportausschuss einen Vorschlag bezüglich der Verkaufsmodalitäten zu unterbreiten.

Ergebnis:

Der Beschlussantrag wurde in der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 18.03.2010 mehrheitlich bestätigt.

Begründung:

In der Stellungnahme der Verwaltung zum Beschlussantrag BA-003/2010 an den Kultur- und Sportausschuss heißt es: „Die Stadtwerke Chemnitz AG würde sich jedoch dem Wunsch nicht entgegenstellen, alle Anlagenteile der demontierten Gasbeleuchtung, die nicht mehr zur Ersatzteilgewinnung verwendet werden können, der Stadt Chemnitz kostenfrei zu überlassen.“ Mit dem vorliegenden Beschlussantrag soll diese kostenfreie Überlassung vertraglich geregelt werden.