Braunkohle-Liefervertrag zwischen Stadtwerken Chemnitz und MIBRAG
In Zeiten des Klimawandels ist der 10-jährige Braunkohle – Liefervertrag mit der MIBRAG ein falsches politische Signal aus der europäischen Klimabündnisstadt Chemnitz, denn der Verbrauch von Braunkohle im Heizkraftwerk Nord wird dadurch weiter steigen.
Ende des vergangen Jahres wurden bei der CVAG die letzten beiden Erdgas- busse abgeschafft. Bereits zu diesem Zeitpunkt kritisierten die Bündnisgrünen in Chemnitz diese Entscheidung (siehe
Der Antrag der Grünen zur Verbesserung von Fußgänger- querungs- möglichkeiten wurde in der Sitzung des Stadtrates vom 9. Juli – trotz Unterstützung durch Seniorenbeirat, Stadtverwaltung, Oberbürgermeisterin und SPD-Fraktion mit 17 Nein-Stimmen bei 16 Ja-Stimmen abgelehnt. Ein großer Teil der Linksfraktion enthielt sich der Stimme.
Die Fraktionen CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Teile der Linksfraktion votierten am 9. Juli für den Bau eines Bürgerverwaltungszentrums in der Innenstadt. Wir sehen nach Abwägung aller Aspekte in einem Neubau die bürgerfreundlichere, energetisch nachhaltigere und für die Stadtentwicklung schlüssigere Entscheidung.
Mit einer Fotodokumentation der Schüler und einer Erklärung aus aktuellem Anlass machte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Sitzung des Stadtrates vom 09.07.2008 auf die schlimmen baulichen Zustände des Schulgebäudes der Sprachheilschule Ernst-Busch auf der Chopinstraße 23/25 aufmerksam. Den Wortlaut der Erklärung und einige Fotos dokumentieren wir hier:
Am 8. Juli besuchte die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Ausstellung „Christliches Handeln in der DDR“, die noch bis Ende Juli 2008 in der BStU – Außenstelle Chemnitz, Jagdschänkenstraße 52 gezeigt wird. Durch die Ausstellung führte Außenstellenleiter Martin Böttger.
Beschlossen auf der Mitglieder- versammlung von Bündnis 90 / Die Grünen Chemnitz am 07.07.2008: