Am 10. Juli im Landtag: Debatte zum Radverkehr in Sachsen
4. Juli 2008
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GRÜNE und ADFC: Sachsen hinkt anderen Bundesländern bei Radnutzung im Alltag und im Bereich Tourismus deutlich hinterher. Sachsen hat seit 2005 ein gutes Radverkehrs- konzept. An der Umsetzung der eigenen Vorschläge und Ideen ist die Staatsregierung jedoch nur begrenzt interessiert. Diesen Schluss zieht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus den Antworten der Staatsregierung auf ihre Große Anfrage zum "Radverkehr in Sachsen".
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vertritt die Auffassung, dass der Vorgang wegen seiner – aus heutiger Sicht hohen Brisanz – sofort nach Bekanntwerden im Mai 2007 direkt von der Verwaltungsspitze hätte gesteuert werden müssen. Inwiefern die Stadtverwaltungsmitarbeiter damals in der Lage waren, die Brisanz zu erkennen – können wir aber derzeit nicht abschließend beurteilen.