Sparkonzept EKKo-Teil II
Fraktionserklärung zum Sparkonzept EKKo-Teil II Download: Fraktionserklärung EKKO Teil II Stadtrat
Fraktionserklärung zum Sparkonzept EKKo-Teil II Download: Fraktionserklärung EKKO Teil II Stadtrat
Der Stadtverband Chemnitz von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN engagiert sich gegen die geplante NPD-Demonstration am 5. März.
Fraktionsübergreifender Antrag zum Umweltzentrum Downloads: Änderungsantrag UWZ
Fraktionsübergreifender Antrag GRÜNE und SPD zum TIETZ Download: Änderungsantrag Grüne SPD TIETZ
Antrag zum Erhalt der „Lila Villa“ Download: Änderungsantrag Lila Villa
Stadtratsanfrage vom 29.01.2011 Download: RA-412-Erwerbssituation von Migranten in Chemnitz
Im Rahmen der Abstimmung zu den Einsparmaßnahmen im Chemnitzer Haushalt beschäftigen sich die Ausschüsse nun auch mit den Maßnahmen, die nach Vorstellung der Stadtverwaltungen zum Teil massive Kürzungen im sozialen Bereich nach sich ziehen.
Die von Bürgermeister Brehm für Januar angekündigte Beschlussvorlage zum Chemnitzer Schulmodell kommt nun doch nicht in den Stadtrat.
Dazu Kai Rösler, der für die Grünen im Schulausschuss sitzt: „Seit Jahren ist klar, dass wir für die Schule eine Lösung brauchen. Die Zeitschiene wird immer enger, wir brauchen dringend die Fakten zu den verschiedenen Standorten auf den Tisch, um diese mit dem CSM zu diskutieren! Wir erwarten hier und jetzt ein klares Wort von der Oberbürgermeisterin.“
Änderungsantrag zum Thema: Gaslaternen Denkmalschutz Download: Änderungsantrag Gaslaternen Denkmalschutz
Nach den extremen Schneefällen und dem jetzt angesagtem Tauwetter bereitet sich die Stadt auf ein mögliches Hochwasser vor. Angesichts der enormen Schäden, die durch die letzten Hochwasser entstanden, fragten sich die Grünen im Rathaus, warum trotz dieser Erfahrungen neue Baumaßnahmen in Überschwemmungsgebieten zugelassen werden.