Im Rahmen der Abstimmung zu den Einsparmaßnahmen im Chemnitzer Haushalt beschäftigen sich die Ausschüsse nun auch mit den Maßnahmen, die nach Vorstellung der Stadtverwaltungen zum Teil massive Kürzungen im sozialen Bereich nach sich ziehen.

Dazu Petra Zais, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Sozialausschuss: „Ich kann mir durchaus vorstellen, bestimmte Maßnahmen mit zu tragen, die aus sozialplanerischer Sicht nachzuvollziehen sind. Wenn aufgrund zurückgehender Zahlen bei der Zuwanderung neue Lösungen in der Erstunterbringung angeboten werden sollen, finde ich das den richtigen Weg. Gleiches gilt für Maßnahmen, hinter denen im Sinne der Trägergerechtigkeit eine Anpassung der Fördersummen steht.“

„Was dagegen überhaupt nicht geht, sind Kürzungen für Projekte wie die Chemnitzer Tafel, die mit ihren Hilfeangeboten dort tätig sind, wo der Staat bzw. die Kommune durch eine vom Spardruck getriebene Politik selbst für eine Zunahme der Bedürftigen sorgen.“ so Zais weiter.

„Auf der einen Seite meint die Stadt zu sparen, wenn sie immer mehr Beschäftigte in prekäre Arbeitsverhältnisse abschiebt, so wie bei Reinigungsleistungen in Kindertagesstätten oder künftig beim TIETZ und ASR. Egal wo und mit welcher Absicht das passiert – im Ergebnis sind zunehmend mehr Menschen von Armut betroffen. Diese Entwicklung muss gestoppt werden.“ so Zais abschließend.