Asyl

„Ist die Welt aus den Fugen geraten?“

Diskussionsveranstaltung mit Omid Nouripour, MdB und Prof. Dr. Beate Neuss am 13.06., 19 Uhr im All In, Rosenhof 14, 09111 Chemnitz

Außenpolitische Krisen halten uns immer häufiger und in immer kürzeren Abständen in Atem: militärische Gewalt bestimmen die Nachrichten über viele Länder wie Libyen, Syrien, Afghanistan und die Ukraine. Internationale Normen, die Interessenkonflikte regeln sollen, stehen enorm unter Druck. Anstrengungen zu Rüstungskontrolle werden von zahlreichen Staaten unterlaufen, Rüstungsexporte steigen weltweit ebenso wie Ausgaben für militärische Ausrüstung. Donald Trumps isolationistische Handelspolitik gefährdet jede Aussicht auf freien und fairen Handel. Russland und China versuchen immer deutlicher, ihr autoritäres Herrschaftsmodell zu exportieren. Auch im Bereich der internationalen Klimadiplomatie steht die Weltgemeinschaft vor großen Herausforderungen und wenig politischem Lösungswillen.

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Grüner Start ins Wahljahr 2019

Am 11. Januar laden die Chemnitzer Grünen zu ihrem Programmparteitag für die Kommunalwahl 2019 ab 16 Uhr im Weltecho ein. Schon ab dem Frühjahr 2018 wurden in vielen Versammlungen Forderungen für das Programm gesammelt und Texte entworfen. Auch zahlreiche neue der insgesamt 150 Mitglieder beteiligten sich. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im August

Auf Grund des gewaltsamen Todes eines Menschen am Sonntag in Chemnitz begann die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig den Stadtrat am 29.08.2018 mit einer Schweigeminute.

Die Fraktionserklärungen zu Beginn des Stadtrates befassten sich mit den aktuellen Ereignissen in Chemnitz. Unsere Fraktion, die Fraktion DIE LINKE und die SPD-Fraktion bedauerten den Tod von Daniel H. und verurteilten die darauf folgenden rechtsextremen und menschenverachtenden Aufmärsche und Jagden durch Chemnitz. Von der rechtsextremen und demokratiefeindlichen Fraktion Pro Chemnitz hingegen wurde die Oberbürgermeisterin für die Tat verantwortlich gemacht und ihr Rücktritt gefordert. (mehr …)