Doppelhaushalt

LINKE, SPD, GRÜNE: Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen

Bereits der Planentwurf des Haushalts zeigt, dass die Stadt Chemnitz Geld in die Hand nimmt, um zu gestalten und wichtige Vorhaben fortzusetzen und neue zu beginnen. Der erste Zweijahreshaushalt 2017/2018 war ein Erfolg und es ist gut, daran anzuknüpfen. Durch gemeinsame Änderungsanträge der drei Fraktionen gelingt es, einen zukunftsgerichteten Haushalt mit erheblichen Investitionen in städtebauliche Entwicklung, Umbauten und Neubauten bei Bildung und Kinderbetreuung, für Sport, Umwelt und Mobilität sowie Investitionen für alle Ortsteile zu gestalten. (mehr …)

Zweijahreshaushalt 2017/18 stellt Weichen für die Entwicklung der Stadt

Bereits der Planentwurf des Haushalts zeigte, dass die Stadt Chemnitz Geld in die Hand nimmt, um zu gestalten und wichtige Vorhaben ins Auge zu fassen. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten die Erarbeitung eines Zweijahreshaushaltes im Stadtrat auf den Weg gebracht, um eine längerfristige Planung zu ermöglichen. In Zusammenarbeit mit allen Bürgermeistern legte Kämmerer Sven Schulze diesen nun Planentwurf vor.

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen den vorgelegten Haushaltsplan, vor allem den Stellenaufbau bei Kitas, die Optimierung der Grünpflege, den Start der Investitionsvorhaben aus dem Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz und die Budgets der Freien Wohlfahrtspflege und der Jugendhilfe.

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Bericht aus dem Stadtrat November 2016

Zur Stadtratssitzung im November standen 17 Beschlussvorlagen der Verwaltung und acht Beschlussanträge der Fraktionen auf der Tagesordnung. Darunter unser Antrag zur Standortrevitalisierung des Gebiet Talsperre Euba. Die Sitzung kann im Livestream unter http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/stadtrat/uebertragung/index.html aufgerufen werden. (mehr …)