Fußwege

Unsere Bilanz: 20 GRÜNE Erfolge im Stadtrat 2014-2019

Etwas Gutes wollen ist schon einiges Wert. Gutes zu erreichen aber noch ein bisschen mehr. In den letzten 5 Jahren haben wir zahlreiche GRÜNE Projekte mit unserer Stadtratsfraktion erreicht. Wir haben 20 gute GRÜNde zusammengetragen, warum es sich auch in Zukunft lohnt, fleißige Stadträtinnen und Stadträte in einer GRÜNEN Fraktion zu haben:

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Bericht aus dem Stadtrat Haushalt 2016

Im letzten November war der Haushaltplan 2016 an den Stadtrat ausgereicht worden. Das Gesamtvolumen liegt bei 709,5 Millionen Euro bei den Einnahmen und 721,3 Millionen Euro bei den Ausgaben. Damit ergibt sich für das Haushaltsjahr 2016 ein Jahresfehlbetrag von ca. 11,8 Millionen Euro. Es ist das höchste Budget der Stadt Chemnitz seit der deutschen Wiedervereinigung.

In der siebenstündigen Sitzung wurden einhundert Änderungsanträge verhandelt. Darunter waren 15 Änderungsanträge unserer Fraktion, die wir gemeinsam mit der SPD und der LINKEN einbrachten. Am Ende des Tages – und das war 22:05 Uhr – konnten wir 15 bestätigte Anträge verbuchen. (mehr …)

Antrag: Instandhaltung Gehwege

Erst im Herbst hat der Stadtverband einen Beschluss zum Fußverkehr gefasst. Die Erhöhung der Mittel für die Instandhaltung von Fußwegen war nur eine von mehreren Forderungen.
Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat am 02.03.2016 in der Haushaltssondersitzung einen Antrag eingebracht, der dieser Forderung gerecht wird und die Mittel um 200 000€ erhöht. Die Notwendigkeit haben wir letztes Jahr auf dem Kaßberg dokumentiert und auch in vielen anderen Stadtteilen müssen dringend Sanierungen vorgenommen werden. Dazu Stadtrat Bernhard Herrmann zur Begründung des Antrags: „Zum Zustand der Gehwege in vielen Teilen der Stadt müssen wir uns hier nicht groß belehren. Wir wissen auch, dass besser intakte Gehwege letztlich sogar aus Haftungsgründen für die Stadt in unserem Sinne sein müssen. Wichtig ist das aber gerade auch im Sinne der Jüngsten, aber auch älterer Menschen. Es ist somit zugleich eine soziale Aufgabe.“ (mehr …)

Anfrage zur Instandhaltung von Fußwegen

1. Gibt es eine Prioritätenliste für diese im Jahr 2015 umzusetzenden Maßnahmen? 2. Spiegelt diese Prioritätenliste die o.g. Ziele auch unter den Aspekten der  Nutzungsintensität und der Dringlichkeit wieder? 4. Sind dem Tiefbauamt die für innerstädtische Stadtteile mit hohem Fußverkehrsaufkommen
vorliegenden Mängel-/Schadenerfassungen in Bezug auf die Barrierefreiheit bekannt?

RA-163-Antwort Fußwege