Zukünftige Nutzung Umweltzentrum Chemnitz
Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE und von Stadtrat Andreas Wolf (Volkssolidarität) Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Das Umweltzentrum Chemnitz bleibt auf
Die Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat sieht in der Aufhebung der Park-Ausnahmegenehmigungen für die Ratsfraktionen keine Probleme. In einem Schreiben hatte Ordnungsbürgermeister Miko Runkel den Räten mitgeteilt, dass jegliche Ausnahmegenehmigungen zum dauerhaften Parken in der Chemnitzer Innenstadt aus rechtlichen Gründen zum 31. August 2010 auslaufen.
Am vergangenen Samstag ist es erneut zum einem Angriff auf das Alternative Kulturprojekt in der Reitbahnstraße 84 gekommen. Dabei attackierten rund 50 vermummte Personen die dort stattfindende FC-St.-Pauli-Fanparty. Neben den entstandenen materiellen Schäden wurden auch zwei Besucher des Festes durch die Angreifer verletzt.