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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

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Stadtrat gelähmt – Linke- und CDU-Fraktion blamieren ihre Bürgermeister

11. September 2010 Keine Kommentare

Schuldzuweisungen und Realitätsflucht lösen die Probleme der Stadt nicht: Oberbürgermeisterin Ludwig hat die Diskussion über die finanzielle Zukunft von Chemnitz absetzen müssen. Der Grund: Nachdem die Linke angekündigt hat, das Konsolidierungskonzept abzulehnen, verweigert sich nun auch die CDU dem EKKO-Entwurf. Entstanden ist das Konzept jedoch erst in gemeinsamer Arbeit der BürgermeisterInnen von SPD, CDU und Linken.

 

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Chemnitzer GRÜNE begrüßen Konsequenzen für Sarrazin

2. September 2010 Keine Kommentare

Es wird Zeit, dass dem „Schrecken“ ein Ende gesetzt wird. Die Chemnitzer Ratsfraktion der GRÜNEN begrüßt die heute bekannt gewordene Absicht des Vorstandes der Bundesbank, sich vom Mitglied Thilo Sarrazin zu trennen. Damit wird das längst fällige Signal gesetzt, dass Verfechter abstruser, biologistisch-rassistischer und antisemitische Thesen nichts in offiziellen Ämtern der Republik zu suchen haben.

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