Stephan Kühn – Rede zur 1. Lesung des Bundeshaushaltes
27. September 2010
Keine Kommentare
Menü
Veranstaltungsreihe: Ärztemangel – Medizinische Versorgung zwischen Budgetierung und Anreizprogrammen
27. September 2010
Keine Kommentare
Es ist paradox – obwohl die Zahl der niedergelassenen Ärzte in Deutschland in den letzten zwanzig Jahren um mehr als fünfzig Prozent gestiegen ist, gibt es Regionen – auch in Sachsen –, in denen kein Nachfolger für die Haus- oder Facharztpraxis gefunden wird. Rund 300 Ärzte fehlen offiziell im Freistaat, geschätzt wird die dreifache Zahl.
GRÜNE sehen demokratischen Grundkonsens im Chemnitzer Stadtrat gefährdet
23. September 2010
Keine Kommentare
Aus der Sicht der Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat, Petra Zais, lässt die gestrige Wahl des FDP-Stadtrates Andreas Schmalfuß in den Aufsichtsrat der „EINS-Energie“ nur einen Schluss zu:
GRÜNE lehnen die neue Polizeiverordnung ab
23. September 2010
Keine Kommentare
In der Stadtratssitzung vom 22. September sollte die derzeit geltende Polizeiverordnung mit von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen neu beschlossen werden. Allerdings fand die Beschlussvorlage fraktionsübergreifend keine Mehrheit. Mit einem Änderungsantrag der Linkspartei wurde die aktuelle gültige Verordnung verlängert und die Stadtverwaltung beauftragt, bis Juni 2011 eine geänderte Polizeiverordnung unter Berücksichtigung der Bürgerbefragung zum allgemeinen Sicherheitsgefühl zu erarbeiten. Dazu finden Sie hier die vollständige Rede von Thomas Lehmann aus der Stadtratssitzung:
Atomkraft: Schluss jetzt! – Komm nach Berlin
15. September 2010
Keine Kommentare
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland will keine Atomkraft mehr. Das haben nicht zuletzt die kilometerlangen Proteste der Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel gezeigt.
Trotzdem steht ein heißer Herbst bevor. Die schwarz-gelbe Koalition will auf Druck der Atomlobby den vertraglich vereinbarten Atomkonsens brechen und die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke verlängern – gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung, trotz massenhafter Störfälle und terroruntauglicher Atommeiler, trotz ungeklärter Atommüllfrage und gegen wirtschaftliche Vernunft. Profitieren würden einzig und allein die großen Energiekonzerne, denen eine Laufzeitverlängerung 1 Million Euro pro Tag und AKW in die Taschen spülen würde. Dieser gefährliche Irrsinn muss verhindert werden!
Wir sind dabei, wenn am 18. September in Berlin demonstriert und symbolisch das Regierungsviertel umzingeln wird!
Unterschriften für Akteneinsicht zum Neubau Sportgymnasium übergeben
15. September 2010
Keine Kommentare
Zu Beginn der Woche haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE den Antrag zur Akteneinsicht in Bezug auf die enormen Mehrkosten zum Sportgymnasium bei der Oberbürgermeisterin eingereicht.
Verkehrsstilllegung Bergstraße
14. September 2010
Keine Kommentare
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine Stilllegung der Bergstraße zwischen Hartmannstraße und Matthesstraße möglich ist und der verbleibende Teil der Bergstraße bis
Haushaltskonsolidierung von Oben gescheitert – Oberbürgermeisterin und Dezernenten sollen mit sich „ins Gebet gehen“
14. September 2010
Keine Kommentare
Nach Auffassung der GRÜNEN-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat liegt die Ursache des Scheiterns der Beschlussfassung zum Ekko begründet in der Art und Weise wie es erstellt wurde. Trotz öffentlich suggerierter „Transparenz“ war der Prozess der Erstellung des Konsolidierungskonzeptes alles andere als öffentlich und nachvollziehbar.
GRÜNE für den Erhalt des Knappteiches im Yorckgebiet
13. September 2010
Keine Kommentare
Am 08. September 2010 fand im Yorckcenter eine Bürgersprechstunde des Stadtrates Andreas Wolf (Volkssolidarität) unter Beteiligung des GRÜNEN-Stadtrates Thomas Lehmann statt. Zirka 100 Bewohner des Wohngebietes konnten begrüßt werden. Im Zentrum der Diskussion standen unter anderem die unhaltbaren Zustände am Knappteich. Dieser liegt in der Mitte des Yorckgebietes und ist seit vielen Jahren ein Erholungsort der Anwohner.
Chemnitz im Stau? Grüne Visionen für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik
13. September 2010
Keine Kommentare
Chemnitz ist eine der wenigen Großstädte in Deutschland, in der der Anteil des Autoverkehrs steigt. Rad-, Fuß, Bus- und Bahnverkehr verlieren dagegen an Bedeutung. Wie kann dieser Trend umgekehrt werden? Welche Ziele muss sich Chemnitz für das Jahr 2025 im Bereich der Mobilität stellen? Dies sind Themen der 2. öffentlichen Fraktionssitzung der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Donnerstag, 23.09.2010, 18-20 Uhr im Rathaus Chemnitz.