Heute hat der Bundestag den Atomausstieg und weitere Energiegesetze beschlossen. Zu diesem Erfolg haben Chemnitzerinnen und Chemnitzer durch ihre jahrzehntelangen Proteste beigetragen, die schon zu DDR-Zeiten in kirchlichen Umweltgruppen begonnen haben.
Das reicht uns aber nicht.
Am 12.05.2011 antwortete Bürgermeisterin Frau Wesseler auf die Ratsanfrage RA 145/2011 zur abgesetzten Erhaltungssatzung Kulturpalast Rabenstein. Leider hat Frau Wesseler auf 2 der 3 Fragen
1. Wie viele Kinder haben aufgeschlüsselt nach Altersgruppen und Stadtteilen einen erhöhten Förder- und Integrationsbedarf? 2. Welche Bereiche betrifft dieser Förderbedarf? 3. Wie viele Kinder
In einer Pressekonferenz informierte OB Ludwig die Öffentlichkeit über ihre Vorstellungen zur Finanzierung des Stadionumbaus für den bezahlten Fußball. Demnach soll die Stadt die – nach dem von der Oberbürgermeisterin vorgeschlagenen Finanzierungsmodell – jährlich aufzubringenden 2 Millionen Euro für die Mietzahlung übernehmen.
Gestartet wurde die Podiumsdiskussion am 23. Juni von unserem Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn mit Fragen nach dem Plus und Minus der letzten 20 Jahre Stadtumbau in Chemnitz. Das Bauen auf der „grünen Wiese“ Anfang der 90er und die zu geringe Konzentration auf das Stadtzentrum befanden alle Podiumsredner als Schwachpunkt.
Nach einer hitzigen Debatte wurde der Leitantrag des Bundesvorstands mit diversen Änderungen mehrheitlich beschlossen. Darin heißt es unter anderem:
BA-014/2011 Prüfauftrag zur Einführung eines 24-Stunden Sozialtickets zur Nutzung des ÖPNV Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, zu welchen Konditionen ein ganztägiges (24- Stunden) Sozialticket
Nach Rücksprache mit den Teilnehmern der Kundgebung am vergangenen Montag haben wir uns entschlossen, die kommenden Anti-Atom-Mahnwachen bei der Stadt Chemnitz abzusagen.
24. Juni 2011, 16.00 Uhr, Rathaus, Zi. 118
Ende 2011 wird der erweiterte Chemnitzer Eigenbetrieb Kultur gegründet. Die bisherige Struktur des TIETZ mit Volkshochschule, Stadtbibliothek und Naturkundemuseum soll um weitere Bereiche des Kultur- und Bildungsbereiches wie Musikschule und Kulturbüro ergänzt werden.
‚Stadtentwicklung in Zeiten knapper Kassen‘
Der Stadtverband Bündnis 90 / Die Grünen lädt ein
Donnerstag, 23. Juni 2011,19 Uhr, im DAStietz, „Neue Sächsische Galerie“, Moritzstraße 20
Während die Stadt Chemnitz über die in Aussicht gestellten 100 Millionen Landesmittel jubelt, klingt die Einschätzung des sächsischen Städte- und Gemeindetages beklemmend:
