Bericht aus dem Stadtrat im Mai
24. Mai 2018
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Der Stadtrat traf sich am 23.05.2018 und diskutierte, mitverfolgt auch von Zuschauern des Public Viewings im Atomino, unter anderem die folgenden Themen:
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Entschädigungen 05-18
24. Mai 2018
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Entschädigung 05-18 Furtenbacher Entschädigung 05-18 Herrmann Entschädigung 05-18 Lehmann Entschädigung 05-18 Tannenhauer Entschädigung 05-18 Zais
Anfrage: Toilette am Schlossteich
24. Mai 2018
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1. Warum ist die Toilettenanlage am Schlossteich „nur noch mit Schlüssel“ zugänglich? 2. Wo ist der Schlüssel für die Toilettenanlage zu welchen Zeiten zu erhalten?
Rede Videoüberwachung: Wir brauchen mehr Helfer statt Glotzer
23. Mai 2018
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Kameras können keine Täter verfolgen, keine erste Hilfe leisten, keinen Streit schlichten. Das können nur Menschen. Wie sagt man so schön: Wehrt den Anfängen.
Rede: Faules Sicherheitsversprechen mit hohem Preis
23. Mai 2018
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Der Stadtrat soll heute mittels eines saftigen städtischen Zuschuss die Einführung einer großangelegten Videoüberwachung in Chemnitz absegnen – und zwar durch die Hintertüre. Die Stadt
Fehlendes Datenschutzkonzept für Videoüberwachung der Innenstadt
22. Mai 2018
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GRÜNEN-Stadträtin und Landtagsabgeordnete, Petra Zais, meldet begründete Zweifel am Antrag (B-142/2018) zur Videoüberwachung an und beantragt, diesen von der Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch
Anfrage: Öffnungszeiten Schwimmhalle Gablenz
18. Mai 2018
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1. Worin liegen die Öffnungszeiten (bis max. 14 Uhr) an den Wochentagen begründet? 2. Für welche Zielgruppen ist das Schwimmen in der Schwimmhalle vordergründig angedacht?
Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen eine bessere Planung der Sanierung von Vereinssportstätten in Chemnitz
17. Mai 2018
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Neben den vielbeachteten Großprojekten im Bereich Sport, wie der Sanierung des Sportforums, dem Neubau einer Schwimmhalle in Bernsdorf oder der Sanierung der Eisschnelllaufbahn, unterstützt und
Innenstadtüberwachung nicht mit GRÜN!
16. Mai 2018
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Stadträtin kritisiert Intransparenz und Nichtachtung von Stadtratsbeschluss Obwohl der Stadtrat einen Beschlussantrag zur Einführung einer Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt erst vor einem Jahr mit
Anfrage: Ruhender Verkehr Kaßberg und Altendorf
16. Mai 2018
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1. Wie viele verbotswidrig parkende Fahrzeuge wurden 2016 und 2017 im Stadtgebiet Chemnitz durch die Stadt bzw. Polizei abgeschleppt? 2. Wann liegen nach Ansicht der