Stadtrat

Bericht aus dem Stadtrat Januar 2017

In der ersten Stadtratssitzung 2017 wurden weitreichende Entscheidungen in Bereich Sport, Kultur und Soziales für Chemnitz getroffen. Die Entscheidung zur Saxony International School wurde vertagt.

Zu Beginn der Sitzung informierte Herr Bürgermeister Runkel (in Vertretung von OB Barbara Ludwig) über das große Engagement des Winterdienstes und verwies auf das Konzept, wonach die Straßen in verschiedenen Kategorien entsprechend geräumt werden. Wir hatten erst Ende letzten Jahres im Stadtrat dafür gesorgt, dass wenigstens im Innenstadtbereich auch die Fahrradwege vom Schnee befreit werden. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat November 2016

Zur Stadtratssitzung im November standen 17 Beschlussvorlagen der Verwaltung und acht Beschlussanträge der Fraktionen auf der Tagesordnung. Darunter unser Antrag zur Standortrevitalisierung des Gebiet Talsperre Euba. Die Sitzung kann im Livestream unter http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/stadtrat/uebertragung/index.html aufgerufen werden. (mehr …)

PM Grüne Fraktion verurteilt Sprengstoffanschlag auf Lokomov

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rathaus Chemnitz verurteilt den feigen Sprengstoffanschlag auf das Lokomov, bei dem Menschen hätten sterben können. Mit diesem traurigen Höhepunkt einer ganzen Reihe von Angriffen auf Einrichtungen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, ist eine neue Ebene der politisch motivierten Gewalt aus der rechten Szene erreicht. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat September 2016

Zur Stadtratssitzung im September legte die Verwaltung 26 Beschlussvorlagen und 6 Beschlussanträge zur Entscheidung vor. Darunter unser Antrag zur Veränderungssperre zum Bebauungsplan „Kaßberg Ost“ (gemeinsam mit LINKE, Vosi/Piraten und SPD), den der Stadtrat mit zwei Enthaltungen einstimmig beschloss. Der gesamte öffentliche Teil der Stadtratssitzung kann unter http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/stadtrat/uebertragung/index.html aufgerufen werden. (mehr …)

Das Recht auf freie Wahl des Geburtsortes gewährleisten – Geburtshaus Chemnitz erhalten

Der Stadtverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz setzt sich für eine zeitlich befristete Förderung/ kommunalen Zuschuss zur Finanzierung der Betriebskosten des Geburtshauses Chemnitz ein. Ferner soll die Zahl der aktuell tatsächlich tätigen freiberuflichen, Beleg- und Klinikhebammen sowohl in der Geburtshilfe als auch im Bereich der Vor- und Nachsorge ebenso wie der Bedarf in Chemnitz quantitativ erfasst werden. Der Stadtrat möge sich auf der dafür zuständigen Bundesebene sowie überregional und vor Ort für eine Lösung des Problems der Hebammenverknappung stark machen. (mehr …)