Stadtrat

Bericht aus dem Stadtrat Mai 2017

Die Stadtratssitzung am 10. Mai 2017 wurde von Bürgermeister Miko Runkel geleitet, da Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig zum 20-Jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft in Akron, Ohio, zu Gast war.

OB Runkel informierte zu Beginn wieder über die Sicherheitslage in der Stadt. Die Zentralhaltestelle ist aus „ordnungspolitischer Sicht zurzeit kein Schwerpunkt“, nichtsdestotrotz werden die Innenstadtbereiche nun regelmäßig vom Ordnungsdienst bestreift. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat April 2017

Zu Beginn der Stadtratssitzung informierte die Oberbürgermeisterin über die diesjährige Verleihung des Stefan-Heym-Preises. Ausgezeichnet wurde die polnische Schriftstellerin Joanna Bator. Außerdem wurde über den „Anschein der Befangenheit“ beim CFC-Beschluss im Dezember informiert, weshalb der Beschluss (voraussichtlich im Mai) neu gefasst werden soll. Zuletzt wurde noch die Inbetriebnahme der Stufe 2 des Chemnitzer Modells bis Stadtlerplatz, ebenfalls im Mai, angekündigt. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat Januar 2017

In der ersten Stadtratssitzung 2017 wurden weitreichende Entscheidungen in Bereich Sport, Kultur und Soziales für Chemnitz getroffen. Die Entscheidung zur Saxony International School wurde vertagt.

Zu Beginn der Sitzung informierte Herr Bürgermeister Runkel (in Vertretung von OB Barbara Ludwig) über das große Engagement des Winterdienstes und verwies auf das Konzept, wonach die Straßen in verschiedenen Kategorien entsprechend geräumt werden. Wir hatten erst Ende letzten Jahres im Stadtrat dafür gesorgt, dass wenigstens im Innenstadtbereich auch die Fahrradwege vom Schnee befreit werden. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat November 2016

Zur Stadtratssitzung im November standen 17 Beschlussvorlagen der Verwaltung und acht Beschlussanträge der Fraktionen auf der Tagesordnung. Darunter unser Antrag zur Standortrevitalisierung des Gebiet Talsperre Euba. Die Sitzung kann im Livestream unter http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/stadtrat/uebertragung/index.html aufgerufen werden. (mehr …)