Stadtrat

Bericht aus dem Stadtrat zum Doppelhaushalt 2019/20 im Dezember

„Wer das Personal nur als Kostenfaktor sieht, begreift nicht, dass es hauptsächlich die Investitionen in die Köpfe und nicht die in Beton sind, die Wachstum, Wohlstand und Innovation in Zukunft sichern werden.“

Petra Zais in ihrer Rede zum Doppelhaushalt 2019/20

Am 19.12.2018 beschließt der Stadtrat den Haushalt für Chemnitz. Unsere Fraktion verleiht diesem gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und SPD eine deutliche Handschrift. (mehr …)

LINKE, SPD, GRÜNE: Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen

Bereits der Planentwurf des Haushalts zeigt, dass die Stadt Chemnitz Geld in die Hand nimmt, um zu gestalten und wichtige Vorhaben fortzusetzen und neue zu beginnen. Der erste Zweijahreshaushalt 2017/2018 war ein Erfolg und es ist gut, daran anzuknüpfen. Durch gemeinsame Änderungsanträge der drei Fraktionen gelingt es, einen zukunftsgerichteten Haushalt mit erheblichen Investitionen in städtebauliche Entwicklung, Umbauten und Neubauten bei Bildung und Kinderbetreuung, für Sport, Umwelt und Mobilität sowie Investitionen für alle Ortsteile zu gestalten. (mehr …)

LINKE, SPD, GRÜNE: Maßnahmepaket Sport

Zur Gestaltung des Chemnitzer Doppelhaushaltes 2019/2020 haben sich die Fraktionen Die LINKE, SPD und B90/DIE GRÜNEN verständigt, ein Paket für Sportstätten vorzulegen. Dabei werden zu den von der Verwaltung bereits vorgeschlagenen Fördermaßnahmen in enger Absprache mit den jeweiligen VertreterInnen im Fachausschuss sowie dem Stadtsportbund folgende Maßnahmen ergänzt:

1. Erhöhung der Förderung im Erhalt und der Sanierung vereinsbetriebener Sportstätten um insgesamt 400.000€
2. Erhöhung der Erhaltungs- und Sanierungsmittel für kommunal betriebene Sportstätten um 500.000€
3. Planungsmittel für das Roll- und Funsportzentrum
4. Tarifangleichung in der Geschäftsstelle des Stadtsportbundes (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat im November

Der Stadtrat kam am 29.11.2018 zu seiner monatlichen Sitzung zusammen. Diskutiert und abgestimmt wurde u.a. über folgende Punkte:

Die Straßenreinigungssatzung und die Straßenreinigungsgebührensatzung wurden geändert. Es gibt keinen vierwöchentlichen Reinigungsturnus mehr; ab 2019 werden alle Straßen mindestens jede zweite Woche gereinigt. Dies dient vorrangig der effizienteren Tourengestaltung des ASR, verhindert die Verfestigung von Ablagerungen, führt aber zusammen mit weiteren Satzungsänderungen zu Mehrbelastungen für größere Grundstücke. Wir werden diese Auswirkungen genau beobachten. (mehr …)