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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

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AUFRUF „Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz – Kein Platz für Nazis!“ zum Protest gegen den Naziaufmarsch am 5. März 2011

28. Februar 2011 Keine Kommentare
Der Stadtverband Bündnis90/DieGrünen Chemnitz ist Bündnismitglied für Frieden
und Toleranz-Kein Platz für Nazis und viele Mitglieder werden aktiv an Aktionen in
der Chemnitzer Innenstadt teilnehmen.
Wir treffen uns 10.00 Uhr auf dem Theaterplatz um an der Kundgebung im
Rahmen des Demokratie-Picknicks mit zu wirken. Den gesamten Tag über
werden Musik, Kulturbeiträge und Reden viele Impulse für Frieden, Gerechtigkeit
und Völkerverständigung – gegen Rassismus, Gewalt und Krieg geben. Unsere
Bundestagsabgeordnete Monika Lazar und unser Landesprecher Volkmar Zschocke
stehen auf der Rednerliste.
Gemeinsam mit der Grünen Jugend und der Grünen Hochschulgruppe treffen sich
Mitglieder an weiteren wichtigen Kundgebungsorten um einen friedlichen Widerstand
gegen einen Nazimarsch durch die Stadt zu verhindern. Aktuelle Informationen
werden im Mail-Verteiler gesendet.
Wer noch Zeichner des Aufrufes sein möchte kann sich unter folgender
Netzadresse bei über 210 Unterzeichnern einreihen: http://chemnitz-nazifrei.de/?
p=153#mitzeichner
Statements:
Stephan Kühn, MdB
„Den Nazi-Aufmarsch durch friedlichen Protest wie am 19. Februar in Dresden
erfolgreich zu verhindern, schaffen wir auch gemeinsam am 5. März in Chemnitz!
Unsere Demokratie muss geschützt werden vor den geschichtsrevisionistischen,
rassistischen und menschenverachtenden Thesen der Nazis. Ich unterstütze deshalb
den Aufruf für Frieden und Toleranz – Kein Platz für Nazis“
Monika Lazar, MdB
„Für unsere Demokratie einzustehen heißt für mich, dem Treiben rechtsextremer
Kräfte nie tatenlos zuzusehen. Ich unterstütze das Chemnitzer Bündnis für Frieden
und Toleranz und bin selbst an diesem Tag vor Ort, weil ich nicht will, dass Nazis
in der Stadt Chemnitz Raum finden. Daher möchte ich alle Bürgerinnen und Bürger
ermutigen, sich am 5. März dem friedlichen Protest anzuschließen. Angesichts der
vorhandenen rechtsextremen Aktivitäten ist Zivilcourage sehr

Der Stadtverband Bündnis90/Die Grünen Chemnitz ist Bündnismitglied für Friedenund Toleranz-Kein Platz für Nazis und viele Mitglieder werden aktiv an Aktionen inder Chemnitzer Innenstadt teilnehmen.
Wir treffen uns 10.00 Uhr auf dem Theaterplatz um an der Kundgebung imRahmen des Demokratie-Picknicks mit zu wirken. Den gesamten Tag überwerden Musik, Kulturbeiträge und Reden viele Impulse für Frieden, Gerechtigkeit und Völkerverständigung – gegen Rassismus, Gewalt und Krieg geben. Unsere Bundestagsabgeordnete Monika Lazar und unser Landesprecher Volkmar Zschocke stehen auf der Rednerliste.

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Staustufe bei Děčín Thema im Bundestag

24. Februar 2011 Keine Kommentare

Heute wird der Grünen-Antrag „Elberaum entwickeln – Nachhaltig, zukunftsfähig und naturverträglich“ im Plenum des Deutschen Bundestages behandelt. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich gegenüber der Tschechischen Republik für die Aufgabe der Pläne für den Bau einer Staustufe bei Děčín einzusetzen. Mit der Tschechischen Republik soll ein gemeinsames Güterverkehrskonzept sowie ein Tourismuskonzept für die Euroregion Elbe/Labe entwickelt werden.

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Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept bis 2015 beschlossen

4. Februar 2011 Keine Kommentare

Am 26. Januar 2011 stand im Stadtrat die Beschlussfassung zum zweiten Teil des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes (EKKo) auf der Tagesordnung. Bereits seit April 2010 diskutierten Öffentlichkeit, Kommunalpolitik und Verwaltung den Entwurf eines Sparprogramms, das aufgrund eines sich zunächst abzeichnenden dramatischen Defizits in Höhe von 170,2 Mio € im städtischen Haushalt notwendig wurde. Ziel des EKKo war es, den Haushaltsausgleich im Jahr 2015 zu erreichen.

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Chemnitzer Schulmodell – Standortfrage jetzt entscheiden

3. Februar 2011 Keine Kommentare
Entscheidung für Standort muss jetzt fallen – Grüne: Angst vor
Auseinandersetzung gefährdet das Chemnitzer Schulmodell
Ursprünglich sollte Bürgermeister Brehm dem Stadtrat im Januar einen Beschluss
zur Zukunft des Chemnitzer Schulmodells vorlegen. Wie Kai Rösler, Stadtrat von
B90/Die Grünen und Mitglied im Schulausschuss sagt: „Wir hatten nach dem ganzen
Hickhack und dem ständige Hinauszögern einer Entscheidung schon die Erwartung,
dass BM Brehm einen abstimmungsreife Vorlage erstellt. Zeit, alle relevanten Fragen
zu beantworten war schließlich genug.“
Dem ist nicht so. Stattdessen lädt die Oberbürgermeisterin nun zu einer Beratung im
kleinen Kreis, ob daraus eine Lösung erwächst bleibt ungewiss.
„Für uns ein untragbarer Zustand“ so Rösler weiter. „Das Schulmodell braucht jetzt
eine schnelle Lösung, die den Bestand und die Zukunft der Schule sichert. Der
Standort Lutherstraße 2 ist, nach dem jetzigen Kenntnisstand, dafür am besten
geeignet. Natürlich verstehen wir, dass sich Kollegium und Schülerschaft des
Beruflichen Schulzentrums für den Verbleib in der Lutherstraße einsetzen. Aber unter
Abwägung aller bisher bekannten Umstände und auch der Tatsache, dass
Berufsschüler wesentlich mobiler sind, befürworten wir den Umzug des CSM in die
Lutherstraße.“
„Wer Angst vor einer Entscheidung hat oder die Auseinandersetzung scheut,
verspielt die Zukunft des Chemnitzer Schulmodells.“ so Rösler abschließend.

Ursprünglich sollte Bürgermeister Brehm dem Stadtrat im Januar einen Beschluss zur Zukunft des Chemnitzer Schulmodells vorlegen. Wie Kai Rösler, Stadtrat von B90/Die Grünen und Mitglied im Schulausschuss sagt: „Wir hatten nach dem ganzen Hickhack und dem ständige Hinauszögern einer Entscheidung schon die Erwartung, dass BM Brehm einen abstimmungsreife Vorlage erstellt.

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Das Umweltzentrum ist gerettet

2. Februar 2011 Keine Kommentare

Der Kampf um das Umweltzentrum hat sich gelohnt

„Damit ist der Antrag 17/07 angenommen“. Das bedeutete: Das Umweltzentrum ist gerettet. Durch die Reihen auf der Zuschauerempore im frisch renovierten Jugendstilsaal des Chemnitzer Rathauses ging ein Aufatmen. Das Haus an der Henriettenstraße stand seit dem April 2010 auf einer Sparliste zur Konsolidierung des Haushalts und sollte verkauft werden. Damit wäre eine „lange demokratische Tradition“ zu Ende gegangen, wie es in der Begründung des Gegenantrags im Stadtrat hieß.

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