Vorschlag für Änderung(en): Der Punkt 1 des Beschlussvorschlages wird ersetzt durch: 1. § 4 Abs. 2 der Geschäftsordnung wird durch folgenden Satz 4 ergänzt: „Schriftliche
Aus der Stadtratssitzung vom 26. Januar 2011 – Beschlussfassung zum EKKo
Chemnitz muss sparen. In den letzten Monaten wurde uns immer wieder dieser Satzeingetrichtert – sei es beim Abbau von Stellen im Gesundheitsamt, der Reduzierung vonZuschüssen in der Jugendhilfe oder dem Abbau von Stellen im Umweltamt, sowie der Lebensmittelüberwachung.
Das Aktionsbündnis zur Unterstützung der Georg-Weerth-Mittelschule auf dem Sonnenberg hatte für den 03.03.2011 zur öffentlichen Schulstunde auf den Chemnitzer Neumarkt geladen.
Ziel dieser öffentlichen Schulstunde war, Politiker aller Ebenen für die Problemlagen in der Schule und die Bedeutung der Schule für den Sonnenberg zu sensibilisieren.
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In großer Betroffenheit über die Ereignisse in Japan rufen wir dazu auf, am Montag, den 14. März von 17.30 bis 19.30 Uhr auf dem Neumarkt
Stadtverband Bündnis90/Die Grünen zur Sanierung im Küchwald
Im Mai 2010 unterzeichnete die Stadt Chemnitz die „Deklaration zum Erhalt der biologischen Vielfalt“. Eine Selbstverpflichtung zum aktiven Handeln für Biodiversität im Stadtgebiet. Vielen Pflanzen und Tierarten soll ihr natürlicher Raum erhalten oder naturnah neu gegeben werden.
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In diesem Jahr jährt sich der Frauentag zum 100. Mal. Weltweit gingen 1911 Frauen auf die Straße, um für ihre Rechte zu demonstrieren. Das alles beherrschende Thema war damals das allgemeine, freie und geheime Frauenwahlrecht. Vor dreiundneunzig Jahren erhielten die Frau-en in Deutschland das Wahlrecht. Ein Jahr später waren bereits knapp 9 % der Abgeordneten der Nationalversammlung Frauen – diese Anzahl wurde erst 64 Jahre später nämlich 1983 im Deutschen Bundestag mit 9,8 % Frauenanteil übertroffen. Heute liegt der Anteil bei 32,8 % im Deutschen Bundestag und 30,3 % im sächsischen Landtag.
5. März 2011, Chemnitz wehrte sich – aber martialisches Polizeiaufgebot setzte Neonazi-Aufmarsch durch
3000 Chemnitzerinnen und Chemnitzer positionierten sich gegen Neonazis in der Chem-nitzer Innenstadt trotz Einschüchterungsversuchen und Strafandrohungen durch die Polizei
Etwa 3000 Chemnitzerinnen und Chemnitzer folgten gestern trotz Einschüchterungsversuchen und Strafandrohungen durch die Polizei dem Aufruf des Chemnitzer Bündnisses für Frieden und Toleranz – Kein Platz für Nazis, um sich den Neonazis an verschiedenen Orten friedlich in den Weg zu stellen. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hatte den von der Stadt verbotenen NPD-Aufmarsch mit der Begründung genehmigt, dass dieser polizeilich beherrschbar sei.
Erst gestern abend hat Matthias vom Ordnungsamt erfahren, dass unser seit langem angemeldeter Stand von der Ecke Georgstraße / Straße der Nationen auf den Theaterplatz verlegt wurde. Wir treffen uns also dort, und zwar vor der Petrikirche.
