Die BÜNDNISGRÜNEN und SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz fordern, dass zukünftig alle Stadtratsvorlagen einer Klimafolgenabschätzung unterzogen  werden.

Die beiden Fraktionen im Stadtrat fordern nicht nur einen symbolischen Akt. Vielmehr wird erwartet, dass alle Dezernate Beschlussvorlagen auf die absehbaren Auswirkungen auf den Klimaschutz prüfen und den Stadtrat vor der Beschlussfassung darüber informieren. Die beiden Fraktionen fordern die Stadtverwaltung auf ein handhabbares Verfahren zu entwickeln und ab 2021 einzusetzen. Chemnitz soll damit Vorbild für Sachsen und Deutschland sein.

Schon im August vergangenen Jahres forderten zahlreiche Chemnitzer Klimaschutzinitiativen die Stadt mit einer Petition auf, den Klimanotstand für Chemnitz auszurufen – da war die Erinnerung an die Hitzesommer 2018 und 2019 noch jung. Die Petition wurde im Stadtrat Chemnitz Anfang dieses Jahres jedoch abgelehnt. Dass 2020 der nächste Sommer mit immenser Trockenheit folgte, macht die Bedeutung des Anliegens noch einmal deutlich. BÜNDNISGRÜNE und SPD möchten mit ihrem Antrag darum werben, das Anliegen der Petition weiterzuentwickeln: ohne emotionale Debatte sondern mit einem zielführenden Arbeitsinstrument der Stadtratsarbeit.

Ihre Fragen beantworten für Sie gern:

Manuela Tschök-Engelhardt, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jörg Vieweg, SPD-Fraktion