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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

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Preissteigerungen der Fernwärme durch eins energie in Sachsen sind fragwürdig

Die massiven Preissteigerungen bei der Fernwärme für Kleinabnehmer zum Jahresbeginn  sind nach Ansicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat unsozial und äußerst fragwürdig.

Stadtrat Bernhard Herrmann kritisiert die überdurchschnittliche Belastung von Hausbesitzern und kleinen Gewerbetreibenden:

„Die Steigerung der Fernwärmepreise für wohnungswirtschaftliche und gewerbliche Kleinabnehmer um bis zu 22 % untergräbt das Vertrauen in die ökologische Nutzung der Abwärme aus der Stromerzeugung. Weil damit die Abnehmer verprellt werden, gefährdet der Versorger eins energie in Sachsen den Bestand eines einst hocheffizienten KWK-Systems. Steigende Kosten vor allem bei den Kleinabnehmern abzuladen, ist zudem höchst unsozial.“

Zum Jahresbeginn 2015 waren vielen Abnehmern – zusammen mit der erstmaligen Veröffentlichung der Fernwärme-Preisblätter – massive Erhöhungen mitgeteilt worden. Vielfach lagen diese um mehr als 20% über den bisherigen Preisen. Zudem mehren sich Mitteilungen von Betroffenen, dass durch den Versorger einseitige Änderungen in noch laufende Verträge hinein erfolgen und nach Einsprüchen unterschiedliche Rabattierungen angeboten werden.“

Dazu äußert sich Herrmann wie folgt:

„Preissteigerungen eines Monopolanbieters von Fernwärme müssen sich nach den Allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme richten. Dazu gehören das Gebot zur einvernehmlichen Vertragsgestaltung sowie ein hohes Maß an Gleichbehandlung. Öffentliche Versorger und die Kommunalpolitik müssen rechtswahrend bemüht sein, Abweichungen davon auch für Einzelfälle auszuschließen.“

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