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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Chemnitz

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Rechenschaftsbericht Vorstand Stadtverband Chemnitz Wahlperiode 2011-2013

Zum Abschluss der Vorstandsperiode 2011-2013 wurde ein Bericht verfasst, der in Auszügen hier dokumentiert wird.

Mitgliederentwicklung
Es gab 15 Eintritte im Zeitraum unserer Wahl bis Ende 2012, 9 Austritte und 2 Ummeldungen, so dass ein Plus von 6 Mitgliedern blieb. 2013 bis zum 21. Oktober traten 15 Personen ein, 6 aus und 3 setzten ihr Wirken in anderen KV’s fort. Also sind wir insgesamt um 12 Mitglieder gewachsen und liegen aktuell beim Stand von 108.

AG‘s
Die AG Stadtentwicklung und Klima treffen sich in regelmäßigen Abständen. Mit der Ortsgruppe auf dem Kaßberg wurde ein Versuch gestartet, lokale Themen stärker zu setzen. Interessierte für eine Ortsgruppe auf dem Sonnenberg haben sich zusammen gefunden und die ersten Pläne geschmiedet.

Mitgliederversammlungen
Die MV fand regelmäßig am 1. Montag im Monat statt, nur zu Gunsten anderer Termine (5.3. 2012), in den Ferien, Weihnachtsfeier, Wahlkampfendphase, Sommerferien) fiel sie aus.

MV-Beschlüsse:

  • Januar 2012 Offener Brief Umweltzentrum
  • Februar 2012 „SAVE ME“-Kampagne für Chemnitz – Eine Stadt sagt ja – Stadtverband tritt als Unterstützer-Gruppe bei
  • Februar 2012 Initiative für eine Bürgerwindenergieanlage auf der Deponie Weißer Weg
  • Juli 2012 Positionspapier Stadtentwicklung (AG Stadtentwicklung)
  • Oktober 2012 Jahreshauptversammlung, Mitgliederwerbekonzept
  • November 2012 Positionspapier Klimaschutzkonzept für Chemnitz (AG Energie + Klima)
  • März 2013 Beschluss, bis Ende 2013 mind. 120 Mitglieder zu haben
  • September 2013 Pressemitteilung Chemnitzer Modell auf der Reichenhainer Straße
  • September 2013 Beschluss zum Erhalt des Viadukts

 

Landesdelegiertenversammlungen u. a. Gremien
Wir haben den Chemnitzer Delegierten Vortreffen organisiert. Bei der Frühjahrs-LDK in Chemnitz 2013 haben wir gemeinsam u. a. mit Leipzigern Änderungsäntrage zum Thema Verhandlungsergebnis Schuldenbremse eingebracht, welche keine Mehrheit fanden. Erfolgreiche Anträge aus Chemnitz kamen zur Willkommenskultur gegenüber Asylsuchenden und zu Standards für ökologische Werbematerialien.

In der Kreiskassiererkonferenz konnten ersten Erfolge erzielt werden. 2012 erhielten alle Kreisverbände einen einmaligen Zuschuss. Die Mittelverteilung innerhalb des Landesverbandes ist zumindest im Gespräch.

Die Sprecher und andere Vorstandsmitglieder nahmen an Kreisvorständetreffen und teilweise monatlichen Telefonkonferenzen der Kreisvorstände teil. Die Mittelverteilung innerhalb des Landesverbandes ist zumindest im Gespräch, bisher aber leider nicht nach unseren Vorstellungen verändert wurden.

Kommunikation
Ein Konzept für Onliner (Newsletter, Website, Facebook, Wurzelwerk) und Offliner (schriftliche Einladungen, Telefonate, Aufwind-Regionales, ab und zu Briefe) wurde erarbeitet und umgesetzt.
Die Website wird nach reiflichem Abwägen verschiedener Systeme neu als WordPress aufgebaut.
Gegenüber der Presse wurden u. a. MV-Beschlüsse verbreitet und besondere Aktionen wie die Unterstützung des Umweltzentrums.

(Vor)Wahljahre
Die Wahljahre 2013/14 standen bzw. stehen im Mittelpunkt der Vorstandsarbeit:

  • Klausur im Frühjahr 2012
  • Sommer 2012 Gespräche für Meinungsbild OB-Kandidatur mit Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens (Petra, Kathleen, Katharina)
  • Herbst 2012 Teilnahme an Urwahlforum in Leipzig
  • Stadtparteitag mit Kandidatennominierung Petra Zais –Bundestagsdirektkandidatin – und Volkmar Zschocke – OB-Wahl
  • OB-Wahlkampf mit Wahl am 17. 6. 2013 – 9,53 % – keine erneute Kandidatur im 2. Wahlgang
  • BT-Wahlkampf mit Wahl am 22.9.2013 – 5,33 % (Erststimmen 4,33 %)
  • Wahlauswertung u. a. in der MV am 7.10.2013 und in der geplanten Klausur am 29./30.11.2013
  • Vorbereitung auf Wahlen 2014 u. a. im Frauen-Politik-Brunch

Weitere thematische Aktionen: (Auswahl)

  • Rechtsextremismus: Markersdorf, Thor-Steinar-Laden am Brühl, Karl-Marx-Denkmal, Sachsenallee, Asylbewerbererstaufnahme und natürlich Aktionen zum 5. März, dazu zwei Veranstaltungen der Landtagsfraktion mit Johannes Lichdi „Versammlungsrecht in der Praxis“ 2012 im Schauspielhaus und 2013 im Tietz-Foyer. Außerdem die Kranzniederlegungen am Tag der Opfer des Faschismus, dem 5. März, dem 9. November gemeinsam mit der Fraktion. Film „Blut muss fließen“ der Landtagsfraktion mit Miro Jennerjahn, außerdem Lesung zum Thema NSU.
  • Arbeitsmarktpolitischer Kongress der LAG Gewerkschaft (Sprecherin Petra Zais)
  • 1. Mai-Stände
  • Fukushima-Mahnwachen
  • Bahnverkehr 2012 – Aktionen vor dem Bahnhof
  • Klimakonferenz im Frühjahr 2012
  • Carsharing-Veranstaltung Anfang 2012 im Grünen Salon (Isttand Ende 2013: 5 Stationen mit 6 Autos, auch durch unsere Mithilfe)
  • Beteiligung an Offenen Fraktionssitzungen
  • Datenschutz, Informationsfreiheit: Demo gegen ACTA zusammen mit den Piraten, gegen PRISM und NSA in Leipzig u. a., zwei Veranstaltungen „Informationsfreiheit in der Kommune“ und „Folgen aus der NSA-Affäre für Sachsen“ mit Johannes Lichdi
  • Teilnahme am Klimakongress in Dresden.

Katharina Weyandt, 4. November 2013

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