Kultur

Bericht aus dem Stadtrat Juni 2016

Zur Stadtratssitzung am 15. Juni 2016 wurde zum ersten Mal ein Livestream unter chemnitz.de angeboten. Die Datei kann dort noch bis zur nächsten Stadtratssitzung im August aufgerufen werden: chemnitz.de/stadtrat/ Zustande kam die Internetübertragung aufgrund eines rot-rot-grünen Beschlussantrags aus dem Jahr 2015.

Dem Stadtrat lagen am 15. Juni 22 Beschlussvorlagen, zwei Informationsvorlagen und 4 Beschlussanträge vor – darunter unsere  Anträge zur Förderung des Freifunks und zur Einrichtung eines Kombitickets zur freien Nutzung des ÖPNV für Besucher der Theater Chemnitz. Der Antrag zum Wildtierverbot wurde auf die Augustsitzung verschoben. (mehr …)

Antrag: Kombiticket CVAG/VMS und Theater

In der Stadtratssitzung am 15. Juni 2016 haben wir mit der Unterstützung von SPD und Linken unseren Antrag zur Einführung eines Kombitickets für die Theater Chemnitz mehrheitlich angenommen.

Der Beschluss sieht vor, dass CVAG und VMS mit den Theatern Chemnitz eine Vereinbarung treffen, die es ermöglicht mit dem Theaterticket auch die Busse und Bahnen kostenfrei zur An- und Abreise nutzen zu können. (mehr …)

Erhöhung der Denkmalpflegemittel

Kommunale Mittel für Denkmalpflege müssen langfristig gesichert werden.

Der Antrag zum Haushalt 2016 ist ein erster Schritt zu starkem Denkmalschutz.
Der vom Stadtrat beschlossene Antrag, 2016 weitere 70 000€ und 2017 100 000€ städtische Eigenmittel für den Denkmalschutz einzustellen ist ein wichtiges Signal, dass die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und Linke gegeben haben.
Nicht zuletzt das Engagement für das Chemnitztalviadukt belegt die identitätsstiftende Bedeutung historischer Bauten. (mehr …)

Bericht aus dem Stadtrat Haushalt 2016

Im letzten November war der Haushaltplan 2016 an den Stadtrat ausgereicht worden. Das Gesamtvolumen liegt bei 709,5 Millionen Euro bei den Einnahmen und 721,3 Millionen Euro bei den Ausgaben. Damit ergibt sich für das Haushaltsjahr 2016 ein Jahresfehlbetrag von ca. 11,8 Millionen Euro. Es ist das höchste Budget der Stadt Chemnitz seit der deutschen Wiedervereinigung.

In der siebenstündigen Sitzung wurden einhundert Änderungsanträge verhandelt. Darunter waren 15 Änderungsanträge unserer Fraktion, die wir gemeinsam mit der SPD und der LINKEN einbrachten. Am Ende des Tages – und das war 22:05 Uhr – konnten wir 15 bestätigte Anträge verbuchen. (mehr …)

Antrag: Kulturticket für Studierende

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Stadträtin Meike Roden vor dem Opernhaus

Zum Wintersemester 2016 wird es soweit sein: Kostenlos die Theater Chemnitz und städtische Museen mit dem Studierendenausweis besuchen!

Am 02. März tagte der Stadtrat in einer Sondersitzung zum Haushalt 2016 über sechs Stunden lang. Der Änderungsantrag „Einführung des Kulturtickets für Studierende“ wurde von GRÜNEN, Linke und SPD eingebracht und zusätzlich mit den Stimmen der VOSI/Piraten mit Mehrheit angenommen. Die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP stimmte ohne Begründung dagegen. Meike Roden erklärte dazu im Stadtrat: „Aktuell sind fast 12.000 Studierende an der TU Chemnitz immatrikuliert, Tendenz steigend. Wir wissen auch, dass viele nach ihrem Studium Chemnitz wieder verlassen. Eine lebendige Kulturszene spielt bei der Wohnortwahl neben dem Arbeitsplatz eine wichtige Rolle. Umso besser, wenn man um die hochkarätigen Museen und das 5-Sparten-Theater weiß und sie bereits in seiner Uni-Zeit kennengelernt hat.“
Zunächst wird nun der Studentenrat der TU Chemnitz mit den Akteuren einen Vertrag vereinbaren, in dem alle Details enthalten sind. (mehr …)