Ihre Ratsanfrage RA-069/2021 – Zukünftige Struktur der Abfallentsorgung in der Region Chemnitz

Sehr geehrter Herr Zschocke,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Seit den Beschlüssen der Kreistage Mittelsachsen und Erzgebirge im Jahr 2018 zur Prüfung eines Austrittes aus dem AWVC steht die künftige Struktur der Abfallentsorgung in der Region Chemnitz und des AWVC in Frage.

1. Welche Gespräche und Verhandlungen wurden seitdem wann, mit wem und mit welchen Ergebnissen geführt? (bitte chronologisch aufführen)

2. Welche Verhandlungsziele verfolgt die Stadt Chemnitz mit bisher welchem Ergebnis?

3. Welche Vereinbarungen, Vereinbarungsentwürfe und weitere Verhandlungsergebnisse wurden seitdem erreicht und welche davon seitens der Stadt Chemnitz autorisiert?

4. Welche Vereinbarungen zur weiteren Ausschreibung der Rest- und Sperrabfallentsorgung ab 2025 wurden getroffen?

5. Inwieweit und mit welcher Verbindlichkeit wurde im Hinblick auf die Restabfallentsorgung vereinbart, das verfahrensoffen auszuschreiben ist?

Nach den Entscheidungen in den Kreistagen fanden unter Moderation der Landesdirektion Sachsen Gespräche unter dem Motto „Zukunft des AWVC“ statt. Ein Ergebnis liegt bislang nicht vor. Dies trifft auch auf das Thema Ausschreibung der Entsorgung zu.

Freundliche Grüße

Miko Runkel

Miko Runkel

Bürgermeister