Im Juli 2020 wurde die Straßenreinigungssatzung zuletzt aktualisiert.
Mit ihr wurde das Salzen der Fußwege weiterhin zugelassen. Wohnungsgesellschaften und die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger sind jedoch dazu angehalten sparsam und verantwortungsvoll im Umgang mit Streusalz zu sein.
Die Situation an Chemnitzer Schulen ist angespannt, immer häufiger kommt es zu lang andauerndem und umfangreichem Stundenausfall durch fehlende Lehrkräfte. Einige Schulen sind nicht mehr in der Lage, die Stundentafel umzusetzen und müssen diese kürzen.
„Ich bin entsetzt über den brutalen Überfall auf Dr. Frédéric Bußmann und gleichzeitig dankbar für seine Zivilcourage. Wir haben Rechtsextreme viel zu lange gewähren lassen, zu lange weggeschaut, zu lange verharmlost.“
Von der Innenstadt zum Flemminggebiet oder nach Altendorf in wenigen Minuten. Durch eine Anbindung des Kaßbergs an das Bahnnetz wäre das möglich.
Für Frieden in der Ukraine. Nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine erklären wir unsere volle Solidarität mit der Ukraine. Wir verurteilen jegliche
BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft stellt Antrag zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich In der kommenden Stadtratssitzung steht ein Antrag der BÜNDNISGRÜNEN Stadtratsfraktion zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich zur Abstimmung. Kosten
Der Stadtrat beschloss mit großer Mehrheit im Frühjahr 2019 die Erstellung eines Konzeptes für ein Azubi-Kulturticket (BA-014/2019). Erste Schritte wurden unternommen, die Pandemie kam dazwischen.
Kinder und Jugendliche dürfen nicht wählen und müssen gleichzeitig am längsten mit den Auswirkungen der Entscheidungen leben, die jetzt getroffen werden. Umso wichtiger ist, dass sie bei Themen, die sie betreffen, in geeigneter Form beteiligt werden.
Die Deutsche Einheit ist nicht abgeschlossen. Zu dieser Erkenntnis kam zumindest die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“. Und schlug Ende 2020 mehrere Handlungsempfehlungen vor. Darunter auch die Schaffung eines „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“. Chemnitz wird sich als Standort für das Zukunftszentrum bewerben, dank der Beschlussvorlage, die unsere Fraktionsgemeinschaft mit der SPD, CDU und FPD eingereicht hat.
Liebe Chemnitzer und Chemnitzerinnen, verehrte Stadträte und Stadträtinnen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, (hoffentlich bald nicht mehr nur Herren…) Zitat: „Der Klimawandel
